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Neue OZ: Kommentar zu Pro Deutschland

Osnabrück (ots)

Einfach ekelhaft

Was die Rechtspopulisten von Pro Deutschland um das islamfeindliche Video veranstalten, das weltweit Muslime aufregt, ist einfach ekelhaft. Das Machwerk soll in Berlin öffentlich gezeigt werden. Mit Kunst- oder Meinungsfreiheit hat das nichts mehr zu tun. Eher schon mit Rechtsbruch: Nach Paragraf 166 Strafgesetzbuch darf Religionskritik dann verboten werden, wenn sie geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören. Dass dies bei einer Vorführung des Schmähvideos der Fall wäre, zeigen auch die Warnungen von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich. Die Filmvorführung würde die Terrorgefahr hierzulande erheblich erhöhen.

Das Vorhaben von Pro Deutschland ist außerdem durchschaubar. Es geht nicht um konstruktive Kritik am Islam, die selbstverständlich erlaubt, ja sogar notwendig ist. Es geht allein darum, den eigenen Bekanntheitsgrad zu steigern, um bei Wahlen zu punkten. Dass dies in der Bevölkerung verfängt, ist unwahrscheinlich, wie auch ein Blick in die Niederlande zeigt: Dort hat der Rechtspopulist Geert Wilders gerade eine harte Klatsche bei Wahlen kassiert, seine Mischung aus Muslim- und Euro-Hetze kam bei den Landsleuten nicht mehr gut an. Aber daraus lernen die Anhänger von Pro Deutschland nicht. Lieber verrennen sie sich weiter in ihre anti-muslimische Ideologie - und arbeiten eifrig daran, die ohnehin schon zu große Kluft zwischen islamischer und westlicher Welt zu vertiefen.

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