Neue OZ: Kommentar zu Euro-Krise/Bankenrettung
Osnabrück (ots)
Was sind Merkels Ideen für die Zukunft Europas?
Die EU-Spitzen in Brüssel erhöhen im Ringen um die Bankenrettung das Tempo und den Druck auf die deutsche Regierung, ihren Widerstand aufzugeben, Not leidende Finanzinstitute an den Tropf des EU-Rettungsschirms zu legen. EU-Ratschef Herman Van Rompuy schlägt sich damit klar auf die Seite der kriselnden Südländer der Euro-Zone.
Griechenland, Portugal und vor allem Spanien verfolgen nur ein politisches Ziel: Sie wollen nicht nur die Schulden der öffentlichen Hand, sondern auch die Defizite der Pleite-Banken europäisieren. Das heißt: Deutschland soll für noch größere Beträge bürgen.
Es verwundert nicht, dass auch Frankreich den Chef der Europäischen Zentralbank Mario Draghi darin unterstützt, den Startschuss für die milliardenschweren Kapitalspritzen für die Banken bereits Anfang nächsten Jahres zu geben. Paris befürchtet zu Recht, dass eine Zuspitzung der Krise in Spanien auf den französischen Finanzmärkten zu Verwerfungen führen könnte. Schließlich sind Frankreichs Banken stark im Nachbarland engagiert.
Wie katastrophal die wirtschaftliche Lage in Spanien ist, obwohl auch deutsche Politiker noch vor wenigen Monaten das Gegenteil behauptet haben, zeigt die jüngste Abstufung der Landesbonität auf fast Ramschniveau. Die Mitglieder der Bundesregierung wirken einmal mehr wie Getriebene. Vor allem Kanzlerin Angela Merkel fällt nicht mit eigenen Ideen über die Zukunft Europas auf. Das könnte sich rächen.
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