Neue OZ: Kommentar zu USA
Wahlen
Osnabrück (ots)
Moderator gesucht
Wahltag ist Zahltag, heißt eine oft mit drohendem Unterton versehene Redensart. Dann kommt die Abrechnung. In Amerika stehen aber nicht Tage, sondern bittere Jahre bevor. Auf diese unangenehme Wahrheit muss jeder Präsident, ob er nun Obama oder Romney heißt, sein Land erst noch einschwören.
Hochrechnungen sagen einen Schuldenstand von 16,4 Billionen US-Dollar am Jahresende voraus. Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten erfährt seine ökonomische Begrenztheit. Bis Januar 2014 werden sich der Präsident, das Repräsentantenhaus und der Senat auf einen Plan zum Schuldenabbau einigen müssen. Ansonsten treten Mechanismen wie etwa automatische Ausgabekürzungen in Kraft. Eine Rezession droht.
Hinzu kommt: Demokraten, die im Senat das Sagen haben, und Republikaner, die das Repräsentantenhaus dominieren, stehen sich unversöhnlicher denn je gegenüber. Das hat der Wahlkampf einmal mehr gezeigt. Der neue Präsident muss ein guter Moderator sein. Steuererhöhungen und gekürzte Sozialleistungen, die zur Behebung der Schuldenkrise notwendig sein werden, sind unpopulär, aber nicht zu vermeiden. Weitere Belastungen, etwa durch höhere Energiekosten, stehen auf der Giftliste. Eine Energiepolitik ohne Kernkraft wie in Deutschland ist schon aus diesem Grunde für Amerikaner undenkbar.
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