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Neue OZ: Kommentar zu Wahlen
Parteien
Piraten

Osnabrück (ots)

Zum Erfolg verdammt

Sie wollen den Landtag entern, doch sie standen dicht vor dem Kentern: Die niedersächsischen Piraten mussten gehörig zittern, um doch noch für die Niedersachsenwahl am 20. Januar zugelassen zu werden. Beinahe zum Verhängnis geworden ist der Partei der Versuch, die Bewerber für das Parlament basisdemokratisch und mit einem extrem komplizierten Wahlverfahren zu bestimmen. Dafür brauchten sie, begleitet von ständigen Anfechtungen aus den eigenen Reihen, letztendlich drei Parteitage.

Dieses unendliche Geeiere um Personen und die lange Zeit völlig verdrängte inhaltliche Positionierung haben der jungen Partei enorm geschadet. Nicht nur, dass am Ende sogar ernsthaft die Nichtzulassung zur Landtagswahl im Raume stand: Die Piraten stürzten in der Gunst der Wähler dramatisch ab. Von phasenweise zweistelligen Werten landeten sie inzwischen in Niedersachsen bei drei Prozent.

Das bedeutet mit Blick auf die Wahl: Es ist höchst zweifelhaft, ob die raketenhaft hochgeschnellte Netzpartei überhaupt den Sprung über die Fünfprozenthürde schafft. Wenn die Piraten aber den Einzug in den Landtag verpassen, verheißt das für den weiteren Werdegang der Partei nichts Gutes. Der Landesverband ist keineswegs eine gefestigte Organisation, die herbe Rückschläge verkraften könnte. Insofern gilt: Die Piraten sind am 20. Januar quasi zum Erfolg verdammt.

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