Neue OZ: Kommentar zu China
Prozesse
Korruption
Osnabrück (ots)
Schauprozess
Wenn sich Chinas Kommunisten auf eines verstehen, dann auf Geheimniskrämerei und die Unterdrückung von Nachrichten. Umso erstaunlicher ist auf den ersten Blick, dass der Prozess gegen den ehemaligen Politstar Bo Xilai relativ offen geführt wird - mit regelmäßigen Kurzinformationen auf einer Internetseite. Dennoch sollte sich niemand täuschen lassen und glauben, China bewege sich endlich auf rechtsstaatlichen Pfaden.
Tatsächlich wird die Welt erneut Zeuge eines Schauprozesses, in dem das Urteil aller Voraussicht nach schon feststeht. Und es ist wohl nur der Prominenz des Angeklagten zu verdanken, dass man ihn nicht stillschweigend hinter Gitter verschwinden lässt. Auch versucht die Führung, sich als Kämpferin gegen Korruption zu profilieren.
Glaubwürdig ist das allerdings nicht. Vielmehr wirken viele Vorwürfe nur vorgeschoben in einem Land, in dem Vetternwirtschaft und dubiose Bereicherung an der Tagesordnung sind - und in dem es in Extremfällen nicht um Millionen geht wie im Fall Bo Xilai, sondern um Milliarden. Doch bei Weitem nicht allen, die in China im Zwielicht stehen, wird auch der Prozess gemacht.
Dass es Bo Xilai anders ergeht, ist nicht nur mit seinen mutmaßlichen Verfehlungen zu erklären, sondern zugleich Folge eines Machtkampfes innerhalb der KP. Der linke Populist war vielen anderen Kadern zu mächtig geworden.
Uwe Westdörp
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