Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit Thomas Oppermann, SPD-Fraktionsgeschäftsführer
Osnabrück (ots)
Oppermann: SPD hält an schwarz-rotem Bündnis fest
"Besser jetzt streiten als später" - Gute Ergebnisse für Gabriel und Nahles auf Parteitag erwartet
Osnabrück.- SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann hat Spekulationen über ein Scheitern des schwarz-roten Bündnisses zurückgewiesen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) erklärte Oppermann: "Es ist besser, wir streiten uns in den Koalitionsverhandlungen, als eine sich streitende Regierung zu bilden." Das habe es unter Schwarz-Gelb gegeben, und das wollten die Menschen nicht wieder haben. Deshalb müsse und dürfe es auch einmal kräftig krachen, betonte Oppermann mit Blick auf die Kontroversen mit der Union.
Die SPD wolle keine einfachen Antworten, sondern echte Lösungen für die Menschen, hob der Innen- und Rechtsexperte hervor. Der CDU warf er vor, in den Koalitionsverhandlungen bisher "immer dagegen" zu sein. Sie sei gegen die doppelte Staatsbürgerschaft, gegen die Frauenquote und gegen mehr Demokratie, kritisierte er. Mit Blick auf den SPD-Bundesparteitag, der heute in Leipzig in einem Leitantrag die Offenheit der Sozialdemokarten auch für ein Bündnis mit Grünen und Linken beschließen soll, stellte Oppermann klar: "Wenn die Linke mit uns zusammen arbeiten will, muss sie bereit sein, eine klare Haltung zur EU, zum Euro und zur internationalen Verantwortung Deutschlands einzunehmen." Das fehle bisher. Aber niemand könne ausschließen, dass die Linke sich entwickele. "Wenn Gespräche dazu beitragen können, sollten wir sie auch führen", meinte der Fraktionsgeschäftsführer, der als Minister-Anwärter gilt. Bei den Vorstandswahlen an diesem Freitag auf dem Leipziger Parteitag erwartet Oppermann gute Wahlergebnisse für SPD-Parteichef Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles. "Das wird uns Rückenwind für den Abschluss der Koalitionsverhandlungen geben", hob der Bundestagsabgeordnete aus Göttingen hervor. Es sei das Verdienst von Gabriel, dass die SPD seit 2009 so geschlossen wie lange nicht mehr agiere. Die Partei sei unter Gabriel zur Ruhe gekommen und habe sich nach einer Phase der ständigen Wechsel der Parteivorsitzenden erfolgreich neu aufgestellt. Nahles habe die Partei erfolgreich auch für Nicht-Mitglieder geöffnet und neue Formen der Beteiligung und Mitarbeit etabliert. Oppermann sprach von einer "unglaublichen Geschlossenheit" der SPD. Diese sei die notwendige Voraussetzung dafür, in den Koalitionsverhandlungen möglichst viel sozialdemokratische Politik durchzusetzen.
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