Neue OZ: Kommentar zu Ukraine
Osnabrück (ots)
Die EU verliert
Gerade noch schien es, als versuche die Ukraine, sich Russlands Griff zu entwinden. Keck hatte ihr Energieminister vor einigen Tagen angekündigt, sein Land werde in diesem Jahr kein russisches Erdgas mehr importieren. Neue Pipeline-Projekte sollten zudem helfen, die Ukraine weniger abhängig von russischem Gas zu machen und die Einfuhr aus der EU ermöglichen.
Doch jetzt macht Kiew kehrt. Präsident Viktor Janukowitsch und seine Getreuen im Parlament stoßen die EU vor den Kopf: Aus dem Assoziierungsabkommen, über das beide Seiten sieben Jahre lang verhandelt haben, wird nichts. Ein Triumph für Russlands Herrscher Wladimir Putin, der alle Hebel in Bewegung gesetzt hat, um die Ukraine von der EU fernzuhalten und in seine Zollunion mit Weißrussland und Kasachstan zu zwingen.
Den Ausschlag für die Wende in Kiew dürfte denn auch kaum die EU-Forderung nach der Freilassung von Oppositionsführerin Julia Timoschenko gegeben haben. Russland ist nach wie vor wichtigster Handelspartner der Ukraine, der staatliche Gaskonzern Naftogas steht bei Moskau mit mindestens einer Milliarde Dollar in der Kreide. Putins Drohung, der Ukraine alle Handelsvergünstigungen zu streichen, muss sehr glaubwürdig gewesen sein, glaubwürdiger als alles, was die EU der Ukraine in Aussicht gestellt hat.
Christian Schaudwet
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