Neue OZ: Kommentar zu Bundesregierung
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Osnabrück (ots)
Riskantes Manöver
Die SPD will Sebastian Edathy nicht mehr in ihren Reihen haben. Er habe sich "moralisch unkorrekt" verhalten, begründet SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi das Parteiordnungsverfahren. Angesichts des Vorwurfs, er sei im Besitz von Kinderpornografie gewesen, ist dies zumindest emotional nachvollziehbar.
Allerdings begibt sich die Partei auf dünnes Eis. Parteiordnungsverfahren sind tückisch, zuletzt zu beobachten bei Thilo Sarrazin. Auch hier gab es Gründe, die einen Rauswurf zu rechtfertigen schienen. Doch Sarrazin durfte sein Parteibuch behalten, sehr zum Ärger vieler Genossen.
Die Hürde für einen Ausschluss liegt hoch: Das Mitglied muss "erheblich gegen die Grundsätze" der Partei verstoßen und ihr "schweren Schaden" zugefügt haben.
Ob das im Fall Edathy nachzuweisen ist? Die aktuelle Debatte um moralische Abgründe und rechtliche Grauzonen zeigt, wie schwierig die Einordnung selbst Experten fällt. Zudem muss einmal mehr auf die Unschuldsvermutung hingewiesen werden. Was, wenn die Ermittlungen doch ins Leere laufen?
Aktuell ruht Edathys Mitgliedschaft, ein Status, der drei Monate lang aufrechterhalten werden kann. Vielleicht wäre die SPD gut beraten gewesen abzuwarten, bis mehr Fakten auf dem Tisch liegen. Denn ein weiteres Scheitern eines Ausschlussverfahrens in einem derart prominenten Fall wäre für die Partei nicht nur blamabel, sondern eine Image-Katastrophe.
Melanie Heike Schmidt
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