Neue OZ: Kommentar zu Ukraine
Osnabrück (ots)
Hört Putin das Signal?
Erst die Krim, und dann? Angesichts der kaltblütigen Konsequenz, mit der Russland und prorussische Kräfte in der Ukraine die Abspaltung der Krim vorantreiben, ist die Furcht vor weiteren Spannungen in Europa groß. So sind die baltischen Staaten, in denen ebenfalls viele Russen leben, in höchstem Maße alarmiert. Werden sie die Nächsten sein, die um ihre Unabhängigkeit fürchten müssen?
Viel hängt davon ab, wie deutlich EU und NATO sich im Krim-Konflikt positionieren. Eine Abspaltung der Halbinsel von der Ukraine werden sie wohl nicht mehr verhindern können. Dafür haben Wladimir Putin und seine Helfer schon zu viele Fakten geschaffen. Umso mehr kommt es jetzt darauf an, den Rest der Ukraine zu schützen und auch mit Blick auf andere Länder die klare Botschaft zu senden: Bis hierher und nicht weiter.
Zwar bleibt es wichtig, den Dialog mit Russland nicht abreißen zu lassen. Doch werden alle diplomatischen Bemühungen ohne Wirkung bleiben, wenn sie nicht von Demonstrationen der Stärke begleitet werden. Sanktionsdrohungen sind deshalb unerlässlich. Ob die EU wirklich zu harten Strafmaßnahmen bereit ist, muss sich freilich noch zeigen. Denn sie riskiert damit Gegenreaktionen. Und vielen Entscheidern könnte die Krim dann doch nicht wichtig genug sein, einen großen Konflikt zu riskieren.
Uwe Westdörp
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