NOZ: Wehrbeauftragter beklagt Entscheidungsstau bei Rüstungsvorhaben für die Bundeswehr
Osnabrück (ots)
Wehrbeauftragter beklagt Entscheidungsstau bei Rüstungsvorhaben für die Bundeswehr
Bartels: Nichts ist bisher unter Vertrag - Gegen Verbot von Übungsflügen nach Eurofighter-Unglück
Osnabrück. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat einen "Entscheidungsstau" bei Rüstungsvorhaben für die Bundeswehr beklagt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Bartels, es gebe im Moment zu viele große Ausrüstungsvorhaben, die alle miteinander um zusätzliche Haushaltsmittel konkurrierten, aber immer noch auf die lange Bank geschoben würden. Als Beispiele nannte er "das Mehrzweckkampfschiff MKS 180 für die Marine, das Taktische Luftverteidigungssystem TLVS für das Husumer Flugabwehrraketengeschwader, die Digitalisierung des Heeres, dazu der baldige Ersatz für die erste Eurofighter-Tranche, ein neuer schwerer Transporthubschrauber als Nachfolger für die alte CH53 und natürlich ein Tornado-Nachfolger als Träger der nuklearen Teilhabe". Das seien "alles Fünf-oder-mehr-Milliarden-Projekte", sagte Bartels. "Nichts ist bisher unter Vertrag, die Truppe wartet, und langsam entsteht so etwas wie ein Entscheidungsstau." Die "Gorch Fock" sei beileibe nicht das einzige oder gar wichtigste Rüstungsthema der Republik.
Vor dem Hintergrund des verheerenden Absturzes von zwei Eurofightern in Mecklenburg-Vorpommern warnte Bartels vor voreiligen Schlüssen. "Bisher wissen wir nicht, was für diesen tragischen Unfall ursächlich war", sagte Bartels. "Warum haben wir einen Piloten verloren? Es sind nach 15 Jahren militärischem Flugbetrieb die ersten Eurofighter-Verluste unserer Luftwaffe. Erst wenn man die Ursache kennt, kann das dann Folgen für die Sicherheitsstandards haben." Ein Verbot von Übungsflügen lehnte er ab: "Sicherheit hat im Frieden absolute Priorität, darauf haben die Besatzungen Anspruch und natürlich auch die Zivilbevölkerung. Aber klar ist auch: Ohne Üben geht es nicht!"
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