Ministerpräsident Weil: Der Wissenschaft nicht eindimensional folgen
Osnabrück (ots)
SPD-Politiker sieht Parallelen zwischen Klimawandel und Corona-Krise
Osnabrück. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat sich gegen ein dogmatisches Beachten wissenschaftlicher Empfehlungen sowohl beim Klimawandel als auch in der Corona-Krise ausgesprochen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Sozialdemokrat: "Wir haben in der Wissenschaft einen sehr breiten Konsens, was die Gefährlichkeit sowohl des Klimawandels als auch der Corona-Pandemie angeht. Aber auch beim Klimawandel kann man nicht allein auf wissenschaftlichen Rat hoffen, wenn man zu einer klugen Politik kommen will."
Andere Disziplinen seien ebenfalls zu hören, "nicht nur die Klimaforschung". Wie bei einem Lockdown "sind auch beim Klima die ebenfalls gravierenden Folgen von Maßnahmen für Gesellschaft und Wirtschaft abzuwägen", führte der Regierungschef aus. "Die Wissenschaft tut sich ebenso schwer wie die Politik mit der Frage, wie genau der beste Weg aussieht, um gesellschaftliche Schäden nicht zu groß werden zu lassen. Eindimensional darf die Betrachtung jedenfalls nicht sein", befand Weil.
"Ich gebe wirklich viel auf wissenschaftlichen Rat", erklärte der SPD-Politiker weiter. "Aber es ist doch so, dass wir alle in den vergangenen Monaten dazugelernt haben und immer noch dazulernen. Das gilt für Politiker und die Gesellschaft, aber eben auch für Wissenschaftler", spielte Weil auf fortlaufend neue Informationen und geänderte Einschätzungen der Corona-Lage in Deutschland an.
Mit Blick auf die derzeitigen Corona-Lockerungen sagte Weil: "Entscheidend ist, ob wir es am Ende schaffen, unser Leben so umzustellen, dass die Ausübung unserer persönlichen Freiheiten kein unvertretbares Risiko für andere darstellt. Und umgekehrt, dass wir uns stets bewusst machen, dass das Risiko nie bei null liegen kann."
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Weil sieht SPD nicht auf schädlichem Linkskurs
Lob für Führungsduo Esken und Walter-Borjans
Osnabrück. Stephan Weil sieht die SPD nicht auf einem schädlichen Linkskurs. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ)" lobte der niedersächsische Ministerpräsident die beiden neuen Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans dagegen für einen neuen Umgangston in der Partei. "Ich erkenne ausdrücklich an, dass die innerparteiliche Diskussion wesentlich ruhiger und auch freundlicher geworden ist", sagte der SPD-Landesvorsitzende. Diesen Fortschritt schreibe er auch dem neuen Führungsduo zu. Unbefriedigend bleibe gleichwohl, "dass die SPD in den Umfragen nicht vorankommt", fügte Weil hinzu.
Eine spezielle politische Ausrichtung der Partei machte er dafür allerdings nicht verantwortlich. "Wenn Sie mir erklären, was sich hinter der Chiffre Linkskurs verbirgt, dann antworte ich Ihnen darauf gerne", sagte der Politiker, dem lange Zeit selbst immer wieder Ambitionen auf den SPD-Vorsitz nachgesagt worden waren. Er sei überzeugt davon, dass die SPD einen Markenkern habe, nämlich das Soziale. "Aber wir müssen immer auch ökonomische Kompetenz ausstrahlen. Außerdem muss die SPD immer und überall zum Ausdruck bringen, welche Zukunftsvorstellung sie hat. Eine SPD, die es schafft, diese Gesichtspunkte in ein schlüssiges Programm zu bringen, die mag mehr rechts oder mehr links sein, aber sie wird in jedem Fall erfolgreich sein", sagte Weil.
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Weil will wieder Ministerpräsident werden
Freude über "ausgesprochen befriedigendes Gefühl"
Osnabrück. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat seine Bereitschaft bekräftigt, 2022 ein drittes Mal Ministerpräsident des Landes werden zu wollen. Auf eine entsprechende Frage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" antwortete der Sozialdemokrat mit einem klaren "Ja" und fügte hinzu: "Ich habe nach wie vor den Eindruck, dass ich viel Rückhalt in der Bevölkerung Niedersachsens genieße, und das ist ein ausgesprochen befriedigendes Gefühl und für meine Partei hoffentlich kein Nachteil."
Erfüllt sein müssten allerdings drei Bedingungen. "Ich muss gesund bleiben, zweitens muss meine Partei mich mögen und drittens die Menschen in Niedersachsen. In der Reihenfolge, anders kann man nämlich nicht Ministerpräsident werden." Dass sich die CDU derzeit siegessicher zeige, erkläre er sich so, dass "vielleicht der Wunsch der Vater des Gedankens" sei. "Vor der letzten Landtagswahl war die Union ebenfalls sehr zuversichtlich, wenn ich mich recht erinnere."
Dass er sich am Rennen um den SPD-Vorsitz nicht beteiligt hat, bedauert Weil seinen Worten nach nicht. "Erstens fühle ich mich meiner Aufgabe in Niedersachsen wirklich tief verbunden, was sich in der letzten Zeit während der Corona-Krise nochmals verstärkt hat. Zweitens passte es einfach von der Konstellation her nicht. Ich bin sehr im Reinen mit mir, wie es jetzt ist."
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