Alle Storys
Folgen
Keine Story von Neue Osnabrücker Zeitung mehr verpassen.

Neue Osnabrücker Zeitung

Scholz: Entscheidung über Strafmaßnahmen gegen Russland nach Nawalny-Vergiftung hängt von Reaktion Moskaus ab

Osnabrück (ots)

Scholz: Entscheidung über Strafmaßnahmen gegen Russland nach Nawalny-Vergiftung hängt von Reaktion Moskaus ab

Vizekanzler verlangt "vollumfängliche Aufklärung" - "Erschütternd, dass Demokratie-Vorkämpfer zum Schweigen gebracht werden sollte"

Osnabrück. Nach der Vergiftung von Kreml-Kritiker Alexej Nawalny will Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) eine Verhängung von Strafmaßnahmen gegen Russland von der Reaktion Moskaus abhängig machen: "Deutschland wird mit seinen Partnern in der EU und der Nato eng beraten, welche Konsequenzen aus diesem Vorfall zu ziehen sind - auch im Lichte dessen, wie Russland sich nun verhalten wird", sagte Scholz im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Die Vergiftung Nawalnys sei "zweifelsfrei bewiesen", so Scholz. Die Bundesregierung habe Russland gegenüber "unmissverständlich deutlich gemacht, dass Moskau die Hintergründe für diese abscheuliche Tat vollumfänglich und transparent aufzuklären hat".

Der Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat bezeichnete die Nachricht von der Vergiftung des Kreml-Kritikers als "schockierend". "Es ist erschütternd, dass ein Kämpfer für Demokratie und Bürgerrechte auf diese Weise zum Schweigen gebracht werden sollte", sagte Scholz der NOZ.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Neue Osnabrücker Zeitung
Weitere Storys: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 03.09.2020 – 01:00

    Ministerpräsident stellt Lockerungen für private Feiern in Aussicht

    Osnabrück (ots) - Stephan Weil: Sind in Niedersachsen im Ländervergleich recht restriktiv Hannover. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil stellt für die nächste Stufe der Corona-Lockerungen Anfang Oktober großzügigere Regelungen für private Feiern in Aussicht. "Wir werden die Obergrenzen für Feiern sicher diskutieren - auch weil wir da in Niedersachsen ...

  • 03.09.2020 – 01:00

    Heil erhöht im Ringen um Lieferkettengesetz Druck auf Altmaier

    Osnabrück (ots) - Arbeitsminister: Im September müssen Eckpunkte stehen - "Für Placebo bin ich nicht zu haben" Osnabrück. Arbeitsminister Hubertus Heil erhöht den Druck auf Wirtschaftsminister Peter Altmaier, den Weg für ein Lieferkettengesetz zur Durchsetzung der Menschenrechte frei zu machen. "Teile der CDU haben die Dringlichkeit begriffen. Es gibt auch einen ...

  • 03.09.2020 – 01:00

    "800 Euro mehr": Linke fordern Rentenreform nach dem Vorbild Österreich

    Osnabrück (ots) - "800 Euro mehr": Linke fordern Rentenreform nach dem Vorbild Österreich Vergleichende Studie des Wissenschaftlichen Dienstes bilanziert Unterschiede Osnabrück. Deutsche Rentner könnten deutlich mehr Geld aus der gesetzlichen Rentenversicherung bekommen, wenn Deutschland dem Beispiel der österreichischen Altersversorgung folgen würde. Das legt ...