Alle Storys
Folgen
Keine Story von Neue Osnabrücker Zeitung mehr verpassen.

Neue Osnabrücker Zeitung

Kühnert wirft Wirtschaftsministerium Täuschung bei Gasumlage vor

Osnabrück (ots)

Kühnert wirft Wirtschaftsministerium Täuschung bei Gasumlage vor

SPD-Generalsekretär: "Eindruck, das Ministerium dehne die Wahrheit" - Neuer Ruf nach Korrekturen

Osnabrück. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat dem Wirtschaftsministerium bei der Gasumlage Täuschung vorgeworfen und seinen Ruf nach Korrekturen bekräftigt: In der öffentlichen Kommunikation sei vor dem Kabinettsbeschluss "von Pleiten die Rede gewesen, die vermieden werden sollen. Schwarz auf weiß in einem Papier, das wir Abgeordnete bekommen haben", sagte Kühnert im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Anschließend habe das Haus von Robert Habeck (Grüne) erklärt, "den Versorgern müssten trotz Umlage auch Gewinne ermöglicht werden". Kühnerts Vorwurf: Wenn "begründet der Eindruck entsteht, ein Ministerium dehne die Wahrheit an dieser Stelle, fällt das am Ende auf uns alle zurück und muss korrigiert werden!"

Die SPD wolle "ausschließen, dass gesunde Unternehmen, die anfallende Mehrkosten in ihrer Gassparte locker ausgleichen könnten, die Gasumlage zur Bereicherung in Anspruch nehmen können", sagte Kühnert der "NOZ". "Wenn auf rechtlichem Wege nichts geht, ist es eine politische Aufgabe von Minister Robert Habeck, solchen Unternehmen klarzumachen, dass sie sich selbst schaden, wenn sie ihren Antrag auf Unterstützung nicht zurückziehen."

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Neue Osnabrücker Zeitung
Weitere Storys: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 26.08.2022 – 05:30

    Luxus-Raubzug bei Robin Schulz: Mann zu Bewährungsstrafe verurteilt

    Osnabrück (ots) - Luxus-Raubzug bei Robin Schulz: Mann zu Bewährungsstrafe verurteilt Einbruch im Anwesen des Star-DJ im Osnabrücker Land - Luxusgüter im Wert von insgesamt 20.000 Euro gestohlen Osnabrück. Dem Osnabrücker DJ Robin Schulz sind Luxusgüter im Wert von insgesamt 20.000 Euro gestohlen worden. Dies wurde bei einer Gerichtsverhandlung in Osnabrück ...

  • 26.08.2022 – 01:00

    Kühnert: Neues Entlastungspaket "in wenigen Tagen auf dem Tisch"

    Osnabrück (ots) - Kühnert: Neues Entlastungspaket "in wenigen Tagen auf dem Tisch" SPD-Generalsekretär kündigt "umfassende Unterstützung" für Pendler an - SPD kämpft für "gerechte Beteiligung von zufälligen Krisenprofiteuren" Osnabrück. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert geht von einer sehr zeitnahen Einigung der Ampel-Regierung auf neue Entlastungen aus: Die Ungeduld in der Bevölkerung sei "total ...

  • 26.08.2022 – 01:00

    Verband: Handwerksfleischer vielerorts in ihrer Existenz bedroht

    Osnabrück (ots) - Verband: Handwerksfleischer vielerorts in ihrer Existenz bedroht Fuchs: Kostensteigerungen in fast allen Bereichen / "Ohne Hilfe des Staates wird es nicht gehen" Osnabrück. Viele Fleischereien in Deutschland kämpfen derzeit um ihre Existenz. Martin Fuchs, Hauptgeschäftsführer des Fleischer-Verbands, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): ...