Westfalenpost: Im Dauerstreit
Hagen (ots)
Schwarz-Gelb hat sich völlig verfahren Von Lorenz Redicker Steuern, Gesundheit, Atomkraft, Hartz IV - gibt es irgendein aktuell relevantes Politikfeld, auf dem sich CDU, CSU und FDP nicht streiten wie die Kesselflicker? Der Eindruck, den die Koalition hinterlässt, ist verheerend. Jeder neue Vorstoß, und orientiert er sich auch streng am Koalitionsvertrag, findet Kritiker in den eigenen Reihen. Wer gar, wie Umweltminister Röttgen, über die Grenzen des im Herbst vereinbarten hinausdenkt, wird niedergeholzt. Da hilft selbst die Rückendeckung der Kanzlerin nicht. Die schwarz-gelbe Wunsch-Ehe hat derzeit mehr als nur Startprobleme - sie hat sich völlig verfahren. Wie die Koalition wieder auf die rechte Spur finden kann, weiß sie offenbar nicht. Für einen Neustart fehlt das einigende, große Thema. Was hingegen kaum helfen dürfte: Wildes Um-sich-Schlagen, wie von der FDP praktiziert. Das Umfragetief, in das die Liberalen geschliddert sind, werden sie so kaum verlassen. Die Union muss aufpassen, dass sie nicht mit nach unten gezogen wird.
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