Westfalenpost: Westfalenpost - Kommentar zur Nahost-Reise von Obama
Hagen (ots)
<p>Auf den Nahost-Friedensbemühungen von US-Präsident Barack Obama liegt kein Segen. Daran trägt der US-Präsident insofern eine Mitschuld, als er sich in der Region nur selten blicken ließ. Aber es sind auch die Umstände, die außer atmosphärischen Lockerungsübungen keine greifbaren Ergebnisse möglich machen.</p><p><br/></p><p>Erste Ursache: Die israelische Innenpolitik. Erst kurz vor dem ersten Besuch Obamas im befreundeten Staat Israel stand die neue Regierung unter Benjamin Netanjahu. Zünglein an der Waage der labilen Koalition sind ausgerechnet die Siedler. Netanjahu hat, selbst wenn er es wollte, keine Chance, um des lieben Friedens mit den Palästinensern willen Zugeständnisse zu machen.</p><p/><p>Zweite Ursache: Die palästinensische Innenpolitik. Der in Rede stehende Palästinenserstaat ist in Wahrheit schon vor seiner Gründung gespalten - in einen von der Hamas kontrollierten Gaza-Streifen und die Westbank, in der sich die Fatah von Präsident Mahmud Abbas halbwegs behaupten kann. Eine Sicherheitsgarantie für Israel ist mit der Hamas aber nicht zu machen. Keine Chance also für Friedensverhandlungen mit einer realistischen Perspektive.</p><p/><p>Dritte Ursache: Die geographischen Fakten. Das gesamte Westjordanland ist mit israelischen Siedlungen so übersät, dass es kein zusammenhängendes Staatsterritorium mehr geben kann. Vom Anschluss des Gaza-Streifens ganz zu schweigen, der längst ein staatenloses Autonomiegebilde darstellt.</p><p/><p>Bewegung kann nur von außen kommen. Der Kollaps des Erzfeindes Syrien beispielsweise wird die Karten neu mischen. Ob zum Segen Israels, das steht dahin.</p>
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