Westfalenpost: Referendum in Italien: Wendepunkt in der Geschichte Europas
Hagen (ots)
Gut möglich, dass dieser Wahlsonntag einmal als Wendepunkt in die politische Geschichte Europas eingehen wird. In Italien steht die Regierung von Matteo Renzi vor dem Aus, die Populisten von Beppe Grillo bis Silvio Berlusconi setzen bereits zum Sprung an die Macht an. Sicher ist schon jetzt: Nach dem Wahlabend von Rom wird die europäische Politik ab sofort noch schwerer kalkulierbar, als sie es zuletzt ohnehin schon war. Renzi galt, bei aller Kritik an seiner Politik, als Europäer. Sowohl die europakritische Fünf-Sterne-Bewegung Grillos als auch die ausländerfeindliche Lega Nord dürften neuen Aufwind bekommen. Aus dem europäischen Gründungsmitglied Italien ist ein Wackelkandidat geworden. Denn was etwa in Italien geschieht, wenn dort das desolate Bankensystem kollabieren sollte und sich die Finanzmärkte gegen das Land positionieren, ist unabsehbar. Ein Ausstieg aus dem Euro ist nicht ausgeschlossen. Kippt aber Italien, ist ein Auseinanderbrechen des Euroraums oder gar der EU nicht mehr ausgeschlossen. Das Referendum dürfte zudem die Populisten in anderen EU-Ländern weiter stärken. Es steht nicht gut um Europa. Die Großthemen Schuldenkrise und Flüchtlinge sind längst nicht abgehakt, der Brexit-Schock ist nicht verdaut - und nun wackelt mit Italien ein Kernland der Union. 2017 wird zum Schicksalsjahr der EU. Schaffen es die besonnenen Kräfte nicht, den scheinbar einfachen Lösungen der Populisten einen seriösen, für die Menschen nachvollziehbaren Gegenentwurf entgegenzustellen, wird dieser Wahlsonntag später nicht nur einen Wendepunkt, sondern den Anfang vom Ende der EU markieren.
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