Westfalenpost: Streit auf dem Weg nach Rom
Hagen (ots)
In der Europäischen Union herrscht Dankbarkeit für einen unfreiwilligen Helfer: Donald Trump, heißt es, leiste als abschreckendes Beispiel wertvolle Dienste bei der Bekämpfung des Populismus in Europa. Trump erinnert die Europäer an das, worauf sie stolz sein dürfen: Respekt für demokratische Regeln, Pressefreiheit, Toleranz, Internationalismus. Das ist keine reine Wunschvorstellung. Den Trump-Effekt gibt es zweifellos, und man darf hoffen, dass er bei den bevorstehenden Wahlen in Frankreich ausreicht, um den Sieg der Anti-Europäerin Marine Le Pen zu verhindern. Der jüngste EU-Gipfel mit dem Polen- Zerwürfnis hat freilich die Grenzen dieser erfreulichen Dynamik gezeigt. Sie ist keinesfalls stark genug, um die Reihen der EU-Staaten zu schließen. Hinter dem Knatsch um die Wiederwahl des Gipfelpräsidenten Tusk steht ein fundamentales Missverständnis auf Seiten der Regierung in Warschau. Sie begreift auch jenseits des aktuellen Zwists genau so wenig wie Trump, was den europäischen Staatenverbund und seinen Wertekern ausmacht. Es ist richtig, dass sich die Partner dadurch nicht haben beirren lassen. Ob und wann jedoch die Polen zur Vernunft kommen oder ob sie nun auf dauerhafte Obstruktion schalten, ist offen. Den Gipfel von Rom, geplant als Hochamt der Einigkeit, steuert die EU mit einem schweren inneren Konflikt an.
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