Westfalenpost: Martin Korte zu Martin Schulz und zur SPD
Hagen (ots)
Wie sagte es Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) doch so schön: Man dürfe von den Sozialdemokraten keine kurzfristigen Schnellschüsse erwarten. Nun ja, vielleicht hätte Parteichef Martin Schulz diesen Satz auch am Tag nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen beherzigen sollen. Aber nein: Schulz lehnte eine Regierungsbeteiligung kategorisch ab, brachte damit große Teile der Fraktion gegen sich auf und bugsierte sich und seine Partei in die Sackgasse. Der Bundespräsident (mit der ruhenden SPD-Mitgliedschaft) ist strikt gegen Neuwahlen. Dass viele Bundestagsabgeordnete sie ebenfalls ablehnen, ist keine Überraschung. Sie fürchten um ihre Mandate und verspüren wohl auch keine große Lust auf Straßenwahlkampf und Klinkenputzen im Winter. Letzteres dürfte die Parteibasis ähnlich sehen. Außerdem: Wahlkampf ist teuer. Bisher war nicht bekannt, dass die SPD im Geld schwimmt. Jetzt ist Schulz - im März beim Bundesparteitag mit 100 Prozent Zustimmung gewählt - mehr als angezählt. Er hat sich zu sehr von Emotionen tragen lassen und die Bedeutung der staatspolitischen Verantwortung unterschätzt, die nun von ihm und seinen Genossen erwartet wird. Wieder zeigt sich: Taktisch ist Angela Merkel ihm haushoch überlegen. Der Mitgliedentscheid ist nun der einzige Ausweg aus der Schulz-Zwickmühle. Sein Ausgang ist allerdings offen: Zu viele Sozialdemokraten an der Basis machen die Große Koalition für den Niedergang der Partei verantwortlich. Vor ein paar Monaten wollte Martin Schulz noch ernsthaft Bundeskanzler werden. Jetzt muss er aufpassen, dass ihn seine eigene Partei nicht schon wieder vom Sockel stürzt. Die SPD kommt nicht aus der Krise.
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