Westfalenpost: Schadstoff-Messstellen
Hagen (ots)
Im vergangenen September konterte die damalige SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles eine Merkel-Rede mit einem Pippi-Langstrumpf-Lied und trällerte im Bundestag: "Ich mach' mir die Welt, wie sie mir gefällt." Das war ganz schön peinlich, aber inhaltlich aus Sicht der Opposition nachvollziehbar. Jetzt könnte Nahles wieder singen, aber sie sitzt ja nun mit in der Regierung: Dass der Bund alle Luft-Messstationen überprüfen lassen will, an deren Standorte die Stickoxid-Grenzwerte massiv überschritten werden, erinnert doch arg an den Satz "Glaube keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast". Sicher, die Prüfung, ob die Messstellen an ihren jeweiligen Positionen korrekte Ergebnisse liefern, ist legitim, zumal Apparate ursprünglich unter anderen Voraussetzungen eingerichtet wurden. Und der Deutsche Wetterdienst wird den Auftrag gewiss mit der gebotenen Distanz übernehmen. Allerdings gibt es schon jetzt zahlreiche Umweltexperten, die keinen Grund dafür sehen, die bislang ermittelten Daten zu bezweifeln. Die Stationen stehen schließlich in der Regel dort, wo der meiste Verkehr registriert wird - und wo viele Anwohner sowie Fußgänger unter ihm leiden. Sei es drum: Juristische Sicherheit kann in dieser Frage nicht schaden, denn Deutschland steht in der Pflicht, die europarechtlichen Vorgaben penibel zu erfüllen, um Strafmaßnahmen zu entgehen. Dass sich Fahrverbote durch das Versetzen der Messstellen verhindern lassen, ist jedoch eine Illusion. Das Grundproblem ist und bleibt der Schadstoffausstoß der konventionellen Antriebstechnik (Schiffe sind übrigens eingeschlossen). Sobald dieses Problem gelöst sein wird, darf Frau Nahles gerne wieder irgendetwas singen, in welcher Funktion auch immer. Man kann ja den Ton abstellen.
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