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Westfalenpost: Putins Trommelfeuer

Hagen (ots)

Turbulente Sicherheitskonferenz
Von Jörg Fleischer
Wladimir Putin hat die internationale Plattform der Münchner 
Sicherheitskonferenz clever genutzt. Bei seiner Premiere vor dem 
bedeutenden Forum hat der russische Präsident cool seine Macht 
demonstriert. In der ihm eigenen Mischung aus Arroganz, Anmaßung und 
Erpressung hat der Ex-KGB-Spion Europa spüren lassen, dass die 
Staatengemeinschaft von seinen Energielieferungen abhängig ist. 
Putins Auftritt hat mit gutem Benehmen nichts zu tun. Es handelt sich
dabei schlicht um Realpolitik.
 Da fühlt man sich zeitweise zurückversetzt in den Kalten Krieg. 
Putin ist durchdrungen vom Machtbewusstsein des untergegangenen 
Sowjetreiches. Er lässt den Westen frösteln. Er poltert gegen die 
Nato. Sie ist nah an Russlands Grenzen herangerückt. In friedvoller 
Absicht natürlich, so will die Allianz es verstanden wissen. Doch 
Putin demonstriert ganz ungeniert seine Vorbehalte gegen das Bündnis,
gegen Amerika. Er sieht sein Land bedroht durch die geplante 
Raketenabwehr der USA - und stellt gleichzeitig klar: Russland ist 
gewappnet.
 Das ist die Diktion des Kalten Krieges. Putins Auftritt in München 
hat unmissverständlich klar gemacht: Der Ost-West-Konflikt ist zwar 
beendet - vergessen ist er nicht. Das gilt umso mehr in Zeiten 
globaler Bedrohungen, denen wir nur mit vereinten Kräften begegnen 
können. Religiöse Konflikte, Terror, Energiekrisen - Europa wird 
Herausforderungen wie diese nur mit Amerika "und" Russland bestehen. 
Das weiß Putin. Und er droht Amerika. Der kühle Taktiker geißelt den 
Weltpolizisten USA. Er nennt Bushs eigenmächtiges militärisches 
Vorgehen - wir denken an den Irak - unheilvoll. Wer wollte da aus 
deutscher Sicht ernsthaft widersprechen? Dem neuen 
US-Verteidigungsminister bleibt bei seinem Auftritt in München nur, 
Gelassenheit zur Schau zu stellen. Wohl wissend, dass es ihm an 
wirklich starken Argumenten mangelt. Deshalb ist das Debüt des Robert
Gates in München eher blass geblieben.
 Doch der Lichtblick dieser Konferenz ist: Die deutsche Kanzlerin 
zieht aus Putins Trommelfeuer einen Vorteil für Europa. Denn bei 
aller Kritik sucht Putin den Schulterschluss mit ihr. Es schlägt die 
Stunde der klugen Moderatorin zwischen den Mächten. Diese Rolle liegt
Angela Merkel. Die EU-Ratspräsidentin hat sich in München als die 
derzeit wichtigste Akteurin auf der internationalen Bühne profiliert.
Eine Chance, die sie nutzen muss.

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Telefon: 02331/9174160

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