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NRZ: Kommentar zu Pkw-Maut
Essen (ots)
Jeder blamiert sich, so gut er kann. Die schwarz-gelbe Bundesregierung bringt es dabei in ihren ersten Amtstagen schon zu wahrer Meisterschaft. Die Stichworte lauten Schattenhaushalt, China-Hilfe, Opel-Fiasko - und jetzt auch noch Pkw-Maut. Das Rumgeeiere des neuen Bundesverkehrsministers Peter Ramsauer spricht erneut Bände: Schwarz-Gelb startet mit Fehlzündungen. Ramsauer hat sich verkalkuliert. Es gäbe eine einfache Alternative, wenn Berlin wirklich das Klima schonen wollte: Eine Erhöhung der Mineralölsteuer, sie bemisst sich schließlich am Benzinverbrauch. Aber das will Ramsauer nicht, es geht ihm wegen der leeren Staatskassen anscheinend nur ums Geld. Es könnte ja sein, dass die Leute am Ende tatsächlich ihr Auto öfter stehen lassen.
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