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NRZ: Kommentar zu Merkels China-Besuch von JUTTA LIETSCH
Essen (ots)
Bei ihrer China-Reise wiederholte Kanzlerin Angela Merkel ihre Botschaft: Die Eurokrise lässt sich lösen, auch wenn es Zeit braucht. Merkel verhehlte nicht, dass die Europäer selbst dafür sorgen müssen, ihre Währung zu stabilisieren, bevor sie Staaten wie China um Hilfe bitten können. Gleichzeitig machte sie klar, dass eine enge Zusammenarbeit zwischen Chinesen und Europäern nach klaren Gesetzen - etwa dem Schutz des geistigen Eigentums - im Interesse Aller ist. Ziel Merkels war es, die Chinesen zu beruhigen. Denn Europa ist auf ausländische Investitionen, auch chinesische, angewiesen. Die Nachricht ist in Peking angekommen. Chinas Regierung gab der Kanzlerin eine Botschaft mit: Im Gegensatz zu vorher "erwäge" sie nun, sich an dem an dem geplanten "Europäischen Stabilisierungsmechanismus" zu beteiligen. Unter diesen Vorzeichen schienen die Menschenrechte bei diesem Besuch nur am Rande behandelt zu werden. Merkel sprach allgemein vom Nutzen der Meinungsfreiheit und befand Pekings Umgang mit Kritikern als zu "hart". Und dann bekam sie selbst zu spüren, wie ihre Gastgeber mit kritischen Köpfen umspringen. Der Bürgerrechtler Mo Shaoping wurde von der Polizei daran gehindert, zu ihrem Empfang zu gehen.
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