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NRZ: Die SPD in der Sackgasse - ein Kommentar von JAN JESSEN
Essen (ots)
Mit Rot-Rot-Grün wäre ein Politikwechsel möglich gewesen. Die SPD hat das von vorneherein ausgeschlossen und sich so in eine Sackgasse manövriert. Gleichwohl war das kategorische "Nein" nachvollziehbar. Innenpolitisch mögen die Schnittmengen - Mindestlohn, höhere Besteuerung von Reichen - sowohl koalitionsfähig wie auch im Sinne der Mehrheit der Bürger sein. Der große Knackpunkt ist die Außen- und Sicherheitspolitik. Der radikalpazifistische Kurs der Linkspartei - raus aus der Nato, keine Bundeswehreinsätze im Ausland - ist die dicke Mauer, die zwischen einer Koalition mit SPD und Grünen im Bund steht. Noch. Denn längst gibt es in der Linkspartei die Erkenntnis, dass dieser Kurs geändert werden muss, wenn man auf Bundesebene Regierungsverantwortung tragen will. Kein Vertun: Machtoptionen sind viel zu verführerisch, als dass man sie für immer ausschließt. Das haben die Grünen in den 1990er-Jahren vorgemacht.Rot-Rot-Grün wird kommen. Für die SPD ist diese Konstellation nach jetziger Schau die einzige Möglichkeit, irgendwann einmal wieder einen Regierungschef zu stellen. Hessen wäre ein gutes Versuchslabor. Im Bund muss sie sich jetzt erstmal klein machen.
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