Neues Deutschland: Kaukasus-Konflikt
Berlin (ots)
Mit Worten lässt sich bekanntlich trefflich streiten. Die genaue Erfüllung des ausgehandelten Sechs-Punkte-Plans zur Beilegung des Kaukasus-Konflikts hat Frankreichs Staatschef Sarkozy am Montag bei seiner Kreml-Visite von Russland verlangt. Nur glaubte Präsident Medwedjew bislang, seine Unterschrift unter andere Worte gesetzt zu haben als sein georgischer Amtskollege Saakaschwili. Die Frage aber, ob es jetzt um die Sicherheit in oder für Abchasien und Südossetien geht, ist nicht nur eine für oder gegen russische Truppen in Pufferzonen um die beiden abtrünnigen georgischen Provinzen. Gefordert ist ein politischer Ansatz, der auf nachhaltige politische Lösungen für die gesamte Region zielt.
Der gestern von Moskau verkündete Abzug seiner Einheiten nach Eintreffen einer internationalen Schutztruppe schafft dafür wichtige Voraussetzungen. So wie die geplanten Gespräche in Genf oder die von der EU vorgeschlagene unabhängige Untersuchung des jüngsten Kaukasus-Krieges. Wobei es höchste Zeit wird, dass die EU endlich ihre Sprachlosigkeit überwindet, wenn es um die Verantwortung Saakaschwilis für die Eskalation des Konflikts geht. Selbst der georgische Generalstab hatte sich gegen den abenteuerlichen Einmarsch in Südossetien gewandt. Wortgetreue Erfüllung der gestrigen Übereinkunft bedeutet deshalb, dass auch Tbilissi bis zum vereinbarten Termin 1. Oktober alle georgischen Verbände in die Kasernen zurückbeordert.
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