Neues Deutschland: Hamburger Bürgerschaftswahl
Berlin (ots)
Es kam, wie vorhergesagt. Die CDU erlitt ihre angekündigte herbe Schlappe, was vor allem eine Quittung für zehn Jahre Hamburger Politik ist. Damit ist gleichzeitig die Kraft der Union im Bundesrat um ein Weiteres geschwächt. Die SPD feiert ihren Triumph, sogar eine Alleinregierung ist in greifbarer Nähe. Trotz der zuvor in einer Umfrage festgestellten Auskunft der Hamburger, dass vor allem landespolitische Themen ihre Entscheidung bestimmten, wird das die SPD nicht abhalten, das Ergebnis für ein Orakel zu nehmen. Als einen vermeintlichen Hinweis auf ihre bundesweite Rehabilitierung durch den Wähler. Außer der FDP wird vor allem die LINKE ähnlich empfinden. Alle noch so eifrigen Diffamierungsversuche der zahlreichen politischen Gegnerschaft haben es nicht vermocht, sie aus der Bürgerschaft zu entfernen. Nicht einmal der Linkspartei eigene Versuche, dem Vorschub zu leisten, bewirkten das. Was ein Indiz dafür ist, dass der Wähler ein Korrektiv wie sie für angebracht hält in diesen Zeiten. Wenn es eine Partei gibt, die das Hamburger Wahlergebnis als ein bundespolitisches Signal nehmen kann, dann ist es die LINKE. Dafür sorgt jeder einzelne Anlauf, sie mit historischen, ethischen und kulturellen Argumenten von der politischen Landkarte zu fegen. Zugleich dürfte es ein Wagnis auch für sie sein, aus dem Hamburger Ergebnis auf die folgenden sechs Landtagswahlen 2011 zu schließen. Jeder Parteienbonus verbraucht sich, wenn er nicht genährt wird.
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