neues deutschland: »Rückschlag« - Kommentar zur Wahl in der Ukraine
Berlin (ots)
Am Wahlabend gab es in Kiew weder Feuerwerk noch Autokarawanen jubelnder Parteiaktivisten. Die Stimmen waren noch nicht ausgezählt, die Wahlkämpfer müde. Und die Wähler? Vier von zehn waren ohnehin zu Hause geblieben, zum beträchtlichen Teil deshalb, weil sie längst jede Hoffnung auf Besserung ihrer Lage durch Wahlen verloren haben. Mal regierte das orange Lager in Kiew, mal das blaue. Die überboten sich zwar in Versprechungen, für das Wohl des Volkes - und nur dafür - sorgen zu wollen, tatsächlich aber verbissen sie sich im Kampf um Macht und Pfründe, der mehr als einmal mit Faustschlägen im Parlamentssaal ausgetragen wurde.
Dem wollte ein professioneller Faustkämpfer mit seinem »Schlag« ein Ende bereiten - Vitali Klitschko. Aus Westeuropa wurde ihm wohl nicht nur moralische Unterstützung zuteil. Denn der Ruf der einstigen Heldin Julia Timoschenko ist trotz allen Mitleids für die Inhaftierte längst nicht mehr makellos. Da bedurfte es einer neuen, unverdächtigen Figur für das »prowestliche« Lager. Allein die Mehrzahl der Ukrainer spielte nicht mit: Auch Klitschko vermochte seine Landsleute nicht in Massen zu mobilisieren.
OSZE-Beobachter sprechen von einem Rückschlag für die Demokratie und beklagen die »überzogene Rolle des Geldes« bei dieser Wahl. Letzteres unterscheidet die Ukraine allerdings kaum von »demokratischen« Staaten wie den USA, wo nächste Woche gewählt wird. Und übrigens entspricht es dem Urteil der KP der Ukraine, wonach in der Werchowna Rada erneut das Großkapital dominiert.
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