Alle Storys
Folgen
Keine Story von nd.DerTag / nd.DieWoche mehr verpassen.

nd.DerTag / nd.DieWoche

neues deutschland: Linkspartei-Chefin Kipping: Syrien-Politik der SPD unerträglich

Berlin (ots)

Die Vorsitzender der Linkspartei, Katja Kipping, hat die Syrien-Politik der SPD kritisiert. "Ich finde es unerträglich, dass sich die SPD vor der Wahl friedenspolitisch engagiert gibt, und danach, wenn es darum geht, eine Einsatzverlängerung abzusegnen, mit fliegenden Fahnen zustimmt", sagte sie der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe). Die Linke will, dass der Bundestag in einer Sondersitzung über die in der Türkei stationierten Patriot-Raketen entscheidet, wenn es zu Angriffen der USA auf Syrien kommen sollte. Wie sich die anderen Parteien dazu positionieren würden, bleibe abzuwarten, so Kipping.

Zugleich stellte sie Bedingungen für eine rot-rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl und forderte SPD und Grüne dazu auf, sich zu den Forderungen ihrer Partei zu positionieren. "Wer unsere Stimme haben möchte, der muss unterschreiben für Mindestlohn, sanktionsfreie Mindestsicherung, Mindestrente, Millionärssteuer und eine friedliche Außenpolitik", sagte Kipping.

Pressekontakt:

neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1715

Original-Content von: nd.DerTag / nd.DieWoche, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: nd.DerTag / nd.DieWoche
Weitere Storys: nd.DerTag / nd.DieWoche
  • 10.09.2013 – 18:18

    neues deutschland: Syrien: Eine Antwort ohne Angriff

    Berlin (ots) - Es ist ein gutes Zeichen, welch positives Echo die Idee zur Kontrolle von Syriens Chemiewaffen noch am Tag ihres Bekanntwerdens weltweit ausgelöst hat; und es ist ermutigend, dass die Koalition der Kriegswilligen dadurch sofort ins Straucheln gekommen ist. Nachdem Koalitionsschmied Obama gestern die Alarmstufe für einen Raketenerstschlag reduzierte, lässt sich an den Reaktionen erahnen, wie wenig manche ...

  • 09.09.2013 – 18:11

    neues deutschland: USA-Politik gegenüber Syrien: Frei von Courage

    Berlin (ots) - US-Außenminister Kerry war gestern für Millisekunden Friedensstifter. Er sagte: Assad soll innerhalb einer Woche sämtliche Chemiewaffen der internationalen Gemeinschaft übergeben. Eine Wiederholung des 21. August wäre ausgeschlossen, sicher kann man Russland dafür gewinnen, eine Garantiemacht zu werden. Ein Militärschlag wäre überflüssig. ...