neues deutschland: Obamas Spagat
Berlin (ots)
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Das ist der Kern der Botschaft von Barack Obama an die eigene kriegsmüde Bevölkerung, einen unwilligen Kongress in Washington und den Rest der Welt. Vor allem natürlich an Syriens Machthaber Baschar al-Assad. Es ist ein Spagat, den der USA-Präsident da versucht: die militärische Drohung aufrechterhalten und nicht auf dem diplomatischen Parkett stolpern, auf das ihn die russische Chemiewaffen-Initiative unversehens geführt hat. Zuvor hatte der »Führer der westlichen Welt« noch so getan, als müsse er auf den zahnlosen Tiger UNO keine Rücksicht nehmen. Doch schon in seinem 15-minütigen Fernsehauftritt fiel es dem USA-Präsidenten schwer, überzeugend zu erklären, weshalb ein Angriff noch immer notwendig sei, wenn sich doch die große Chance für eine politische Lösung eröffnet habe, wie auch er betont. Für diese gilt allerdings weiter, dass sie im Weltsicherheitsrat eine von allen mitgetragene Fassung - und Realismus braucht. Unrealistisch ist etwa die Forderung, die syrischen Chemiewaffen innerhalb einer Woche zu übergeben. Weil das schon abrüstungstechnisch gar nicht möglich wäre. Wie der Prozess überhaupt ohne Waffenstillstand zwischen den Konfliktparteien in Syrien und ohne striktes Waffenembargo Illusion bliebe. Gerade hier gemeinsam und nachdrücklich den diplomatischen Hebel anzusetzen, würde auch den Syrern helfen, die weiter unter tödlicher Gewalt, Vertreibung und Verelendung leiden.
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