neues deutschland: Linkspartei: Kleiner, aber größer
Berlin (ots)
Ob die Zahl der Menschen, für deren Leben es wirklich entscheidend ist, wer was genau in der Linksfraktion wird, größer ist als die Zahl der Stellvertreter, die die Abgeordneten auf ihrer Klausur bestimmten - darüber kann hier nur spekuliert werden. Sicher aber wäre es eine kluge Entscheidung, wenn die Linkspartei Personalfragen nicht erneut ins Zentrum einer längeren kontroversen Befassung mit sich selbst stellen würde. Ihre eigentlichen Herausforderungen liegen jenseits von Postenstreit und Flügelarithmetik. Im Falle einer Großen Koalition wäre sie Oppositionsführerin; ihr fiele es etwa zu, als erste auf Regierungserklärungen der alten und neuen Kanzlerin zu antworten. Abseits solcher parlamentarischen Formalitäten ist wahre Oppositionsführerschaft aber mehr, etwas, das mit dem Begriff Verantwortung beschrieben werden könnte. Dabei geht es nicht um Anpassung. Die bringt so wenig weiter wie ein Wettbewerb um die radikalste, aber doch folgenlose Inszenierung. Für grundlegende gesellschaftliche Veränderung braucht die Linkspartei sowohl Partner im Parlament als auch die kluge Konfrontation mit denen, die diese Veränderung blockieren wollen. Schon länger ist das der Linkspartei nicht so gelungen, dass dabei wachsende Zustimmung herauskam. Bei der Bundestagswahl hat sie verloren, ihre Fraktion ist kleiner geworden - ihre Rolle im Parlament, auch die Erwartungen an ihr Agieren aber werden nun deutlich größer sein als in der Vergangenheit.
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