neues deutschland: Berliner Juso-Chef Kevin Kühnert kritisiert Angst der SPD vor Neuwahlen
Berlin (ots)
Der Berliner Juso-Chef Kevin Kühnert hat die parteiinterne Debatte über den SPD-Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag mit der Union kritisiert. "Was mich am meisten hierbei stört, ist, dass viele in der Partei versuchen, Horrorszenarien aufzuzeigen, was passiert, wenn wir mit Nein stimmen", sagte Kühnert der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe). "Ich finde es anmaßend, wenn gesagt wird: Dann würde es zu Neuwahlen kommen, wir würden unter 20 Prozent fallen, die SPD würde baden gehen und Schwarz-Grün die nächste Bundesregierung bilden", so Kühnert. Eine Partei, die von ihren Inhalten überzeugt sei, dürfe nie Angst vor Neuwahlen haben. SPD-Funktionäre hatten in den vergangenen Wochen versucht, mit dem Argument, die Sozialdemokraten würde von Neuwahlen nicht profitieren, Parteimitglieder von der Großen Koalition zu überzeugen.
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