neues deutschland: Vizepräsidentin des EU-Parlaments Zimmer: EU ist dabei, sich aufzugeben
Berlin (ots)
Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Gabi Zimmer (LINKE), warnt vor dem Wiedererstarken von Nationalismus und Rassismus in Europa. "Das Anwachsen nationalistischer und ausländerfeindlicher Bewegungen in Europa, Neonaziangriffe auf 1. Mai-Kundgebungen, martialische Aufmärsche in europäischen Städten - rechtsextremer Nationalismus findet wieder seinen Nährboden", schreibt die Politikerin in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe). Aus Angst vor reaktionären und rassistischen Äußerungen verzichtete das Europäische Parlament gar auf Plenardebatten, um an den Beginn des Zweiten Weltkrieges oder an 70 Jahre Befreiung von Auschwitz zu erinnern, so Zimmer.
Die Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL sieht in diesem Verhalten eine Gefahr für die europäische Einigung. "Die EU ist dabei, sich selbst aufzugeben." Das zeige sich auch am Umgang mit Griechenland: "Wen die humanitäre Katastrophe in Griechenland nicht beeindruckt, wer die von einer Mehrheit unterstützte linke Regierung demütigen und zum Scheitern bringen will, sollte aufhören, von europäischen Werten zu reden."
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