neues deutschland: Zum "Patriot"-Abzug: Ende einer Alibimission
Berlin (ots)
Die Bundeswehr zieht ihre »Patriot«-Raketenabwehrsysteme, einschließlich der dazugehörigen Soldaten, aus der Türkei bis Ende Januar ab. Das ist unterm Strich eine gute Nachricht. Den Blick über den Strich sollte man sich trotzdem nicht sparen, zeigt er doch bei nüchterner Betrachtung, dass die von der Bundesregierung für ihre Entscheidung abgegebene Begründung äußerst fragwürdig ist - genau wie jene für die Stationierung vor drei Jahren. Jetzt heißt es: Die Bedrohung der Türkei durch Syrien sei so stark gesunken, dass das NATO-Land die Unterstützung der Verbündeten nicht mehr brauche. Der Wahrheit näher wäre es zu sagen: Diese Bedrohung hat es, so wie behauptet, nie gegeben. Wohl gab es in Grenznähe Einschläge auf türkischer Seite bei den Kämpfen der syrischen Armee mit Regierungsgegnern. Aber weshalb hätte die bedrängte Assad-Armee die Türkei angreifen sollen? Ankaras Kalkül war es wohl vielmehr, die Verbündeten im Falle einer eigenen Invasion in Syrien zur Waffenbrüderschaft zu nötigen. Im Pentagon nickte man dazu, und das nibelungentreue Deutschland machte wider besseres Wissen bei der Alibimission mit. Allerdings fühlte sich Berlin nun durch die verlogene Kurdenpolitik Ankaras vorgeführt. Da die »Patriot«-Mission zudem teuer ist und auch die Zahl der maulenden Bundeswehrsoldaten über Einsatzwidrigkeiten zunimmt, ergab sich eine Ausstiegschance, die man nutzte. Falsche Begründung hin oder her: Es ist gut so.
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