neues deutschland: Armutsforscher Butterwegge sieht "Mentalitätswandel" im Fall des wegen Tafelbezugs gekürzten Wohngelds
Berlin (ots)
Für den Armutsforscher Christoph Butterwegge manifestiert sich an dem Fall des Wohngeld-Beziehenden aus Berlin-Lichtenberg, dessen Leistung wegen Tafelessens gekürzt wurde, ein grundsätzlicher Mentalitätswandel in Deutschland. »Dass nun eine solche ergänzende Leistung als Ersatz für eine sozialstaatliche Leistung gewertet wird, hat eine neue Qualität«, sagte Butterwegge der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Onlineausgabe). Armut werde seit den Hartz-Reformen potenziell kriminalisiert, so Butterwegge. »Es hat eine strafende und kontrollierende Sicht auf Betroffene in das deutsche Recht - aber scheinbar auch in die Gesellschaft - Einzug gehalten.«
Der Bezirksbürgermeister von Lichtenberg, Michael Grunst (LINKE), erklärte »neues deutschland«, dass er dem Fall dem Rechtsamt vorgelegt habe und bis Donnerstag auf Prüfung hoffe. »Ich halte die Kürzung für absurd. Beim Jobcenter wird das nicht angerechnet, wieso sollte es nun beim Wohngeld so sein?«, betonte Grunst.
Anfang der Woche war bekannt geworden, dass das Bezirksamt in Berlin-Lichtenberg einem Wohngeldberechtigen die Leistung um 100 Euro monatlich gekürzt hatte, weil er Lebensmittel von der Tafel erhielt. Dort arbeitete der Betroffene auch ehrenamtlich mit.
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