nd.DerTag: Nicht zu retten - Kommentar zur Debatte um den Mali-Einsatz der Bundeswehr
Berlin (ots)
Nach dem Anschlag auf Soldat*innen der UN-Mission Minusma in Mali flammen in Kreisen der Verteidigungs- und Außenpolitiker*innen Bekundungen von Mitgefühl auf. Die Armee berichtet intensiv und routiniert über die einzelnen Stationen der Evakuierung der verletzten Soldat*innen.
Der Selbstmordanschlag auf die Soldat*innen in Mali weckt Erinnerungen an den Afghanistan-Krieg, an dem die Bundeswehr sich über Jahrzehnte beteiligt hat, und die dortigen Selbstmordattentate. Auch in Mali ist die Guerillataktik der Attentäter nicht kalkulierbar. Ebenso undurchsichtig ist das politische Konzept hinter dem Einsatz. Offenkundig allerdings werden Vorfälle für politische Forderungen nach mehr Rüstung instrumentalisiert. Der Veteranenverband wirft der Bundeswehr vor, es fehle in Mali an Transporthubschraubern, um die Rettungskette zu schließen, und will einen optimalen Schutz, der in Auslandseinsätzen nicht gegeben sei. Dessen breit gestreuten Darstellung, Rettungshubschrauber hätten in 50 Kilometern Entfernung landen müssen, um die Verletzten abzutransportieren, dementierte das Verteidigungsministerium mittlerweile. Die Forderungen nach mehr Hubschraubern sind aber nicht alles. Bewaffnete Drohnen müssten ebenfalls beschafft werden, denn alles andere sei "halbherzig", so der Verbandsvorsitzende Bernhard Drescher.
Im Parlament bemühen sich Politiker*innen darum, überhaupt Informationen zum Geschehen in Mali zu bekommen. So verständlich es ist, dass verletzte Soldat*innen nicht direkt befragt werden können, so dringend muss die Frage erlaubt sein, warum die "Parlamentsarmee", die die Bundeswehr sein will, auch nach einer Generation von bewaffneten Einsätzen in Kriegs- und Krisengebieten Parlamentarier*innen erst fünf Tage nach dem Anschlag informieren will. Kontrolle ist so unmöglich.
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