Mittelbayerische Zeitung: Zur Bundeswehrreform
Geschwächte Truppe
Verteidigungsminister de Maizière legt ein Zukunftskonzept mit vielen Unzulänglichkeiten vor.
Regensburg (ots)
Aus den vielen Bundeswehrreformen und -reförmchen der vergangenen Jahre, unter denen die Truppe gelitten hat, ragt das Konzept zur Neuausrichtung der deutschen Streitkräfte von Verteidigungsminister Thomas de Maizière durchaus positiv hervor. Dem Sohn des ehemaligen Bundeswehr-Generalinspekteurs Ulrich de Maizière ist es in solider Detailarbeit gelungen, die deutschen Streitkräfte soweit irgend möglich an die zukünftigen Aufgaben anzupassen, die Strukturen zu verschlanken und gleichzeitig darauf zu achten, dass die Bundeswehr zumindest in Ansätzen in der Fläche präsent und damit in der Bevölkerung verankert bleibt. Damit ist aber das Hauptproblem der Neuausrichtung auch schon beschrieben: De Maizière konnte nicht die sicherheitspolitischen Interessen eines 80-Millionen-Volkes, eingebettet in ein internationales Militärbündnis, in den Mittelpunkt seiner Überlegungen stellen. Er musste sich vor allem dem Diktat des Sparens beugen und die verbleibenden finanziellen wie personellen Ressourcen bestmöglich nutzen. Das konnte nur zu einem Zukunftskonzept mit vielen Unzulänglichkeiten führen. Deutschland, das sogar einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat anstrebt, wird nach der Reform immer mehr zu einem sicherheitspolitischen Leichtgewicht. Internationales Ansehen und der Einfluss der Bundesrepublik werden dramatisch abnehmen, weil eine schwache Truppe von höchstens 185 000 Berufs- und Zeitsoldaten nur schwerlich in der Lage sein wird, Interessen wahrzunehmen, die Regierung und Parlament vorgeben. Ohne zu fordern, dass Deutschland zur europäischen Militärmacht werden soll, muss doch ein ausgewogenes Verhältnis zwischen dem sicherheitspolitischen Anspruch und den Möglichkeiten gewahrt bleiben. De Maizières Konzept mit künftig nur noch zwei Heeresdivisionen, schnellen Eingreifkräften und deutlich verschlankten Führungsstrukturen kann nur dann Bestand haben, wenn die deutschen Streitkräfte im internationalen Einsatz lediglich im "Schongang" gefordert werden. Lang andauernde und "robuste" Missionen werden künftig noch schwieriger zu schultern sein als heute. Nicht zu bezahlen oder viel zu langsam im Zulauf sind ausreichende Jagdflugzeuge vom Typ Eurofighter, Transportflugzeuge wie die Transall A 400 M, moderne Kampfhubschrauber Tiger oder der Transporthubschrauber NH 90, die im Einsatz die längst veralteten Transall oder die CH-53-Hubschrauber ersetzen sollen. Militärfachleute verlangen seit langem auch moderne Aufklärungsmittel wie die unbemannte Superspionage-Drohne "Euro Hawk", wovon die Bundeswehr wegen der horrenden Kosten nur fünf anschaffen will. Die deutschen Streitkräfte, die nach dem Reform-Marathon der vergangenen 15 Jahre eigentlich dringend Ruhe zur Selbstfindung bräuchten, werden aber in der nächsten Zeit viele weitere Probleme beschäftigen. Nachteilig auf die Nachwuchsgewinnung und das Selbstverständnis der Truppe wird sich der völlig überflüssige Verzicht auf die Wehrpflicht auswirken. Überzählig gewordene Soldaten mit 50 Jahren bei vollen Rentenbezügen mit dem goldenen Handschlag zu pensionieren, wird für heftigen Unmut und Ungerechtigkeiten sorgen. Und all die Garnisonsstädte, die bei der Strukturreform Federn lassen mussten, werden völlig zu Recht Unterstützung vom Bund und den Ländern verlangen. Verteidigungsminister de Maizière wird nicht lange Ruhe haben. Die Bundeswehr muss Garant der außenpolitischen Glaubwürdigkeit Deutschlands bleiben. Sie dazu in die Lage zu versetzen, bleibt seine Aufgabe.
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