Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Ukraine/Timoschenko von Reinhard Zweigler
Regensburg (ots)
Mit dem Demokratieverständnis des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch ist es nicht weit her. Der Staatschef lässt die frühere Ministerpräsidentin Julia Timoschenko, einstige Mitglieder ihres Kabinetts und andere Oppositionelle unbarmherzig verfolgen. Und er unterdrückt eine freie Presse. Zudem hat er in Verwaltung und Justiz des Landes weitgehend seine Leute installiert. Er geht brutal daran, die orangene Revolution zurückzudrehen. Der Fall seiner politischen Kontrahentin Timoschenko dient offenbar auch dazu, politische Gegner und die wieder aufkeimende Opposition einzuschüchtern. Ob mit oder ohne Fußballeuropameisterschaft, die einst unter der Regierung Timoschenko ins Land geholt worden war, darf sich der Westen, darf sich die EU nun nicht mit dem undemokratischen Kurs, den Machtspielchen des Kiewer Präsidenten abfinden. Jetzt sind klare Signal gefragt, etwa die Aussetzung des Assoziierungsabkommens mit der EU oder der Besuch bei Timoschenko im Krankenhaus. Und nicht Jubelbilder mit Janukowitsch im Stadion.
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