Mittelbayerische Zeitung: Faktor Monti Seine Kandidatur wäre eine Kriegserklärung an Berlusconi, könnte aber für Stabilität sorgen. Von Julius Müller- Meiningen
Regensburg (ots)
Der Sonnenkönig hat mir den Rücken gekehrt." So kommentierte Mario Monti vor Tagen die politische Lage in Italien. Der Sonnenkönig, damit konnte nur Silvio Berlusconi gemeint sein, der seine Kandidatur als Spitzenkandidat für die Parlamentswahlen in Italien kundgetan und gleichzeitig dem Ministerpräsidenten seine Gefolgschaft entzogen hatte. Berlusconis Rückkehr ins politische Rampenlicht geht einher mit dem Abgang Mario Montis. Die Dramaturgie der italienischen Tragödie könnte nicht passender sein. Wenn der populistische Rattenfänger zurückkehrt, ist kein Platz für den seriösen und staatsbewussten Professor. Monti und Berlusconi schließen sich gegenseitig aus. Doch das ist nur die halbe Wahrheit. 13 Monate lang koexistierten die beiden, schließlich war Berlusconis Partei "Volk der Freiheit" (PdL) zahlenmäßig der größte Unterstützer der Technokraten-Regierung. Nun geht die Legislaturperiode zu Ende und mit der Rückkehr Berlusconis hat auch der Wahlkampf vorzeitig begonnen. Nichts anderes bedeuten die Abstimmungsenthaltungen des PdL und die Worte des Parteisekretärs Angelino Alfano, die Regierung Monti sei am Ende. Sie sind Provokationen, die Monti nicht ertragen will. Er sprang schließlich vor mehr als einem Jahr ein, um den von Berlusconi mitverursachten finanziellen und wirtschaftlichen Notfall zu entschärfen. Auch das gegenwärtige Szenario ist beunruhigend. Die Mailänder Börse reagierte mit Kursverlusten auf die Ankündigung von Montis Rücktritt, die Risikoaufschläge auf italienische Staatsanleihen stiegen an. Wieder droht Italien politische Unsicherheit. "Schnallen wir uns an", schlug die wirtschaftsnahe Zeitung "Il Sole 24 Ore" angesichts der widrigen politischen Witterungsverhältnisse vor. Es ist vor allem die Unwägbarkeit der Geschehnisse, aus der sich die allgemeine Verunsicherung speist. Nun liegt es an den italienischen Wählern, bei der Abstimmung im Februar für klare Verhältnisse zu sorgen. Dabei gilt folgende Gleichung: Je mehr Stimmen Berlusconis Partei bekommt, desto schwieriger wird die Bildung einer stabilen Regierung. Noch ist Berlusconis Rückstand beruhigend. Derzeit liegt der PdL 16 Prozentpunkte hinter der seriösen Demokratischen Partei mit ihrem Spitzenkandidaten Pier Luigi Bersani. Und da ist noch Mario Monti selbst, der angeblich über eine eigene Kandidatur nachdenkt. Eine Karikatur des "Corriere della Sera" zeigte den Premier, wie er sich an einem Bettlaken aus dem Palast des Ministerpräsidenten ablässt und bei Pier Ferdinando Casini ins Auto steigt. Casini ist Chef der christdemokratischen Partei UdC, dem politischen Spektrum, dem Monti am ehesten zugerechnet wird. Seine Kandidatur würde vor allem die EU-Partner beruhigen. Ob auch eine Mehrheit der Italiener sich für Monti entscheiden würde, bleibt offen. Seine Regierung hatte bei den Wählern zuletzt an Ansehen verloren, hohe Arbeitslosigkeit, hohe Steuern und schlechte Wirtschaftsdaten wurden als Begründungen genannt. Doch der Faktor Monti kann Italien und damit der Europäischen Union auch in dieser unsicheren Phase Stabilität garantieren. Seine Kandidatur wäre eine politische Kriegserklärung, vor allem gegen Silvio Berlusconi. Mario Monti könnte die Stimmen derjenigen im konservativen Lager sammeln, die dort mangels Alternativen versucht sind, dem Rattenfänger aus Mailand und seinen populistischen Forderungen nach Steuererleichterungen und weniger EU-Diktat ihre Stimme zu geben. Nach der Wahl wäre dann eine Mitte-Links-Koalition unter Montis oder Bersanis Führung denkbar. Die Gretchenfrage der italienischen Politik lautet: Wie sehen die Kräfteverhältnisse nach der Wahl aus und kommt eine tragfähige Regierungsmehrheit zustande? Die Antwort liegt ebenfalls in den Händen von Mario Monti.
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