Mittelbayerische Zeitung: Eigentor der CSU
Kommentar zum Streit um die Redezeiten im Bayerischen Landtag
Regensburg (ots)
Ohne jede Sensibilät hat die CSU längere Redezeiten für die eigene Fraktion durchgesetzt und damit der Opposition mehr als eine Steilvorlage geliefert. Der öffentliche Vorstoß startete zur Unzeit - unmittelbar nach einem heftigen Schlagabtausch in der Affäre Haderthauer - und wirkte deshalb wie eine Strafaktion. Dann wurde die Abstimmung im Landtag von der CSU auch noch tief in der Nacht terminiert, in der verqueren Hoffnung, dass es dann weniger Menschen mitbekommen. Wer so auftritt, muss sich nicht wundern, dass die eigentliche Frage in den Hintergrund tritt: Ist es gerecht, wenn die CSU-Fraktion mit 101 Abgeordneten genauso lang ans Rednerpult darf, wie die 18-köpfige Grünen-Fraktion. Ein Streitpunkt, der allerdings in allen Facetten zu diskutieren wäre. Redezeiten sind nicht der einzige Gradmesser.
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