Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur SPD: Partei im Versuchslabor, von Christine Strasser
Regensburg (ots)
Jetzt also ein Themenlabor. Die SPD beschreibt mit dem Begriff - vermutlich unbeabsichtigt - ihr Problem. Die Politik der Sozialdemokraten wirkt wie eine zufällige Versuchsanordnung. Niemand versteht mehr, wofür die SPD steht - auch die SPD selbst nicht. Beispiel Pegida: Die Generalsekretärin erklärt, dass sie nicht zu einer Diskussion mit den Anhängern gehen würde. Kurz darauf tut der Parteichef genau das. Beispiel Freihandelsabkommen: offener Streit, in dem Sigmar Gabriel gerne brüskiert. Beispiel Steuern: Im Wahlkampf wollte man sie erhöhen, Gabriel will das jetzt nicht mehr, die Parteilinken schon. Aber das dürfen sie nicht laut sagen. Die SPD nennt sich selbst Programmpartei. Sie sollte sich darüber klar werden - im Zweifelsfall auch durch einen offenen Streit -, welches Programm sie verfolgen will.
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