Mittelbayerische Zeitung: Am Rande
Regensburg (ots)
Von Christian Kucznierz, MZ
Manche Dinge haben begrenzte Lebensdauer. Sie finden nur eine Zeit lang Beachtung. Randnotizen nennt man das gerne. Wobei vergessen wird, dass die Notiz am Rand stehen bleibt. Sie verschwindet nicht völlig. Sie verliert an Bedeutung. Aber auf der entsprechenden Seite des Buches wird sie zu finden sein. Die AfD ist dabei, so eine Randnotiz zu werden. In der Alternative für Deutschland hat sich zusammengefunden, was nicht zusammengehört: bürgerliche Kräfte und stramme Deutsch-Nationale, die mit den Islam- und Ausländerfeinden der Pegida-Bewegung offen sympathisieren. Die gemeinsame Klammer war und ist die Kritik an der Euro-Politik der Bundesregierung. Doch die beiden Flügel schlagen zu heftig, als dass die Klammer das aushalten könnte. Offenbar ist der Druck so hoch, dass AfD-Chef und Gründer Bernd Lucke mit dem Bruch droht. Ein erleichtertes Aufatmen an dieser Stelle ist möglich, aber verfrüht. Denn es gibt Gründe dafür, warum eine Partei Erfolg hat, die mit so originellen Ideen daher kommt wie mit der, mit Goldbarren zu handeln, um Geld in die Kassen zu spülen. In Bremen kam die AfD immerhin auf 5,5 Prozent. Dass es nicht mehr sind, liegt an den Querelen in der Partei, nicht etwa daran, dass es keine Klientel gäbe. Der Streit in der Parteispitze führte zuletzt dazu, dass mit Hans-Olaf Henkel ein Mann aus der AfD austrat, auf den viele verunsicherte Wähler zeigen konnten, wenn man ihnen vorwarf, mit einer Populisten-Partei zu sympathisieren. Der eine Grund für den Erfolg war, dass nun vermeintlich endlich einmal Politiker aussprechen, was andere verschweigen: dass der Euro unser Verderben darstellt. Alle anderen AfD-Positionen sind meist austauschbar. Der andere Grund war die Hoffnung, den etablierten Parteien einen Denkzettel zu verpassen, oder, positiv formuliert, ihnen ein Korrektiv an die Seite zu stellen. Hier liegt die Berechtigung einer Partei wie der AfD. Und das ist der Grund, warum sie nicht gänzlich verschwinden wird, solange Union und SPD gleichermaßen dieselbe Klientel umwerben: die Mitte. Die Rolle, die der AfD zugeschrieben wird, spielte lange die FDP. Die Liberalen waren allerdings in der Folge des Wahltriumphs von 2009 zu einer Partei geworden, die vor Kraft kaum laufen und vor lauter heißer Luft kaum noch den Boden berühren konnte. Sie war für viele frühere Anhänger unwählbar geworden, weil sie mehr versprach, als sie halten konnte. Sie galt bald als populistisch. Bei den Wahlen bekam sie die Quittung präsentiert, was FDP-Politiker wie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu unrecht abstrafte, die vielleicht unbeliebte, aber wählbare Positionen vertraten. Ein Teil des AfD-Erfolgs war die Niederlage der FDP. Aber der wichtigste Unterschied ist der, dass die Liberalen Standpunkte haben, wo die AfD Sprechblasen hat. Das politische System der Bundesrepublik braucht eine alternative Partei im bürgerlichen Lager, als Wahloption wie als Bündnispartner. So wie die SPD mit den Grünen einen natürlichen Verbündeten hat, so fehlt dieser der Union. Die FDP ist auf dem Weg einer leisen Rückkehr, auch weil die Wähler erkannt haben, dass die AfD eben keine Alternative ist. Zu einer solchen könnte sie werden, wenn Lucke seine Partei grundlegend reformiert. Der Schritt wird Wählerstimmen kosten, vor allem vom rechten Rand. Denen sollte der Parteichef nicht nachtrauern. Die AfD sitzt in einigen Parlamenten. Sie muss dort zu Euro und Zuwanderern intelligentere Alternative bieten können als ihr bisheriges plumpes "Raus!". Was eine solche neue liberale Partei dann mit der FDP machen würde, muss sich zeigen.
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