3sat-"Kulturzeit" erörtert weiterhin Hintergrundthemen zu
Terroranschlägen
"Die Legitimität und Verhältnismäßigkeit von
Vergeltung"
Mainz (ots)
Studiogast: Friedensforscher Johan Galtung, Oslo
Freitag, 28. September 2001, 19.20 Uhr
Nach den Anschlägen in den USA hat Amerika dem Terrorismus den Krieg erklärt. Nur wenige Stunden nach den Attentaten kündigte George W. Bush die Ausrottung des grenzüberschreitenden terroristischen Systems und seiner Wurzeln an. Die Selbstmordattentäter und ihre Drahtzieher erklärte der amerikanische Präsident zu Feinden der Menschheit und versprach Vergeltung für den Tod von über 6.000 unschuldigen Zivilisten.
Wer strafen will, kann indes noch lange nicht tun, was er will. Auch für Vergeltung gilt die Verhältnismäßigkeit der Mittel. Die Vereinigten Staaten haben Osama bin Laden den Krieg erklärt. Doch der Rechtsbegriff "Krieg" bezeichnet ausschließlich das Verhältnis zwischen Staaten, nicht das zwischen einem Staat und einem Individuum beziehungsweise einer Gruppe von Terroristen, die sich, wie im Fall Afghanistans, in einem fremden Land aufhält. Völkerrechtlich zu klären ist die Frage, ob es sich bei den Anschlägen auf das World-Trade-Centre und das Pentagon um einen "bewaffneten Angriff" handelt, der erst das Recht der USA auf Selbstverteidigung mit militärischen Mitteln begründen könnte. Welche Verbrechen sind als Terrorakte anzusehen und zu welchen Abwehrmaßnahmen sind Staaten berechtigt? Ist das Recht zur Abwehr terroristischer Gewalt auf die Vereinigten Staaten beschränkt, oder können sich darauf auch andere Staaten berufen? Dürfen bei einem Gegenschlag zivile Opfer der gegnerischen Seite mit einkalkuliert werden? Fragen, die "Kulturzeit" mit dem norwegischen Friedensforscher Johan Galtung diskutiert.
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Es moderiert Tina Mendelsohn.
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