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PHOENIX Runde "Einsatz in Afghanistan - Terror in Deutschland?", PROGRAMMHINWEIS für Mittwoch, 4. Juli 2007, 22.15 Uhr

Bonn (ots)

"Eine terroristische Bedrohung wie in Großbritannien
besteht in jedem europäischen Land", so die Einschätzung von 
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble. Damit wiederholt er die 
Terrorwarnung seines Ministeriums. Schon vor rund zwei Wochen hatte 
es mitgeteilt, man verfüge über konkrete Hinweise auf Vorbereitungen 
von Selbstmordanschlägen. Diese Anschläge könnten sich im In- und 
Ausland gegen das deutsche Engagement in Afghanistan richten.
Heißt die Konsequenz nun: "Raus aus Afghanistan?" Parteiübergreifend 
sind diese Sicherheitswarnungen als "fahrlässige Panikmache" 
kritisiert worden. Was nützt den Bürgern also eine solche Warnung?
Schäuble erneuert unterdessen seine Forderung, beispielsweise rasch 
eine gesetzliche Grundlage für Online-Durchsuchungen durch das 
Bundeskriminalamt zu schaffen.
Sind wir auf dem Weg zum Überwachungsstaat? Sicherheit auf Kosten der
Freiheit?
Gaby Dietzen diskutiert in der PHOENIX Runde mit Dr. Karl-Heinz Kamp 
(Koordinator für Sicherheitspolitik, Konrad-Adenauer-Stiftung), 
Hassib-Ullah Karimi (Afghanistan-Experte), Robert Zion 
(Kreisverbandsvorstand Bündnis ´90/Die Grünen Gelsenkirchen) und 
Fritz Rudolf Körper (Stellv. Vorsitzender SPD-Bundestagsfraktion).
Wiederholung  um 00.00 Uhr.

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