Unter den Linden (PHOENIX) "Zwischen Reichensteuer und Armutsbericht - neue Mehrheiten für neue Konzepte?", Montag, 2. Juni 2008, 22.15 Uhr
Bonn (ots)
Unter den Linden
Christoph Minhoff
diskutiert mit
Reinhard Bütikofer, Bundesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen
und
Lothar Bisky, Bundesvorsitzender Die Linke
Die Ergebnisse des jüngsten Armutsberichts haben gezeigt, dass es für Bezieher staatlicher Hilfsleistungen immer schwieriger wird, ohne fremde Hilfe wieder auf die eigenen Beine zu kommen. Vielfach sind Kinder die Hauptleidtragen, wenn Familien verarmen oder über einen längeren Zeitraum von staatlicher Unterstützung abhängig sind. Selbst Doppelverdiener-Haushalte können heute nicht mehr ausnahmslos Gewähr dafür bieten, eine ganze Familie ernähren zu können. Und schon längst sind auch die mittleren oder oberen Bevölkerungsschichten nicht mehr vor einem Abrutschen in die Armut gefeit. Die Entwicklung in den vergangenen zehn Jahren hat gezeigt, dass die Mittelschicht immer mehr ausdünnt. Schon ist von deren "Verschwinden" die Rede. Die Linke warnt gar vor einer Spaltung der Gesellschaft. Aber wie arm sind die Armen in Deutschland wirklich? Und mit welchen Konzepten will die Linke Arbeitsmarkt, Wirtschaft und Gesellschaft reformieren? Sind Verstaatlichungen und Reichensteuer sinnvolle Mittel? Und mit wem lassen sich solche Konzepte überhaupt umsetzen? Kommt dafür allein ein rot-rotes Bündnis, gegebenenfalls mit Unterstützung der Grünen, in Frage? Auf der anderen Seite sind die Grünen gerade in Hamburg eine neue Koalition mit der CDU eingegangen. Und mancherorts hält die FDP sogar ein schwarz-gelb-grünes "Jamaika-Bündnis" für möglich oder liebäugelt mit der SPD. Mit wem lassen sich also neue Mehrheiten für neue Konzepte finden?
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