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Beck (CDU): Kundus-Untersuchungsausschuss kein "Spektakel Guttenberg"

Bonn (ots)

Bonn/Berlin, 25. März 2010 - Der
verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Ernst-Reinhardt 
Beck (CDU), hat den Ausschluss von Fernsehkameras bei der Befragung 
von Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg im 
Kundus-Untersuchungsausschuss verteidigt. Man wolle ein "Spektakel 
Guttenberg" vermeiden, so Beck im PHOENIX-Interview. Wörtlich sagte 
er: "Wir waren von Anfang an der Auffassung: Dies ist ein 
Untersuchungsausschuss Kundus, und es ist kein 'Spektakel 
Guttenberg'." Weiter sagte Beck: "Eine Diskussion, die sich auf 
Guttenberg bezieht, und allein auf Guttenberg, ist nach unserer 
Auffassung nicht ausreichend begründet." Der Ausschuss werde bei der 
Befragung von Ministern weiterhin öffentlich tagen, um eine direkte 
Meinungsbildung zu ermöglichen. Öffentlich bedeute aber nicht von 
vornherein fernsehöffentlich, so der CDU-Politiker: "Es ist eine 
andere Qualität der Öffentlichkeit, ob ich Journalisten da habe und 
interessierte Bürger, oder ob ich eine laufende Kamera habe."
Auf den Hinweis, Guttenberg sei mit einer TV-Übertragung der Anhörung
einverstanden gewesen, sagte Beck: "Ich habe mit dem Minister darüber
gesprochen. Er hat gesagt, er unterwirft sich - wobei unterwerfen 
vielleicht ein hohes Wort ist - aber er ist mit dem einverstanden, 
was der Ausschuss beschließt." In einem solchen Verfahren sei jedoch 
nicht der Zeuge Herr des Verfahrens, selbst wenn Guttenberg großen 
Wert auf eine Aussage vor Kameras legen würde. Dies könne er 
anderweitig haben, aber nicht im Gang einer Untersuchung, wo eine 
Zweidrittelmehrheit notwendig sei. "Die ist heute nicht erreicht 
worden, und damit werden wir so verhandeln, wie wir bisher verhandelt
haben", so Beck im PHOENIX-Interview.

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