Ex-BND-Chef Wieck: Deutscher Geheimdienst arbeitet ähnlich wie Briten und Amerikaner/ "Unvermeidbare Sammlung von Informationen"
Bonn (ots)
Bonn/Berlin, 26. Juni 2013 - Hans-Georg Wieck, ehemaliger Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), hat die Gemeinsamkeiten der Geheimdienste in Großbritannien, den USA und Deutschland betont. "Der BND arbeitet ähnlich", sagte er im phoenix-Interview. Für alle drei gelte, dass sie nur nach besonderer Genehmigung und wenn ein Anfangsverdacht bestehe, die Bewohner des eigenen Landes überwachen dürften. Wenn es aber sich aber um Verknüpfungen im Ausland handele, könne etwa der britische Dienst aufgrund einer Genehmigung "die Verkehre außerhalb des Landes abfangen. Das ist dann die Wahrnehmung von Informationssammlung im Ausland. Und das gilt auch für den BND". Im Ausland sei es "gleichsam wie auf hoher See. Jeder hat das Zugriffsrecht und die Zugriffsmöglichkeit."
Die Bedeutung der jüngsten Enthüllungen etwa zum britischen Tempora sieht Wieck in politischer Hinsicht darin, dass "wir darüber einen Dialog bekommen werden, wie man diese wohl unvermeidbare Sammlung von Informationen gemeinschaftlicher gestalten kann und wie man sie für die Öffentlichkeit nachvollziehbar und verständlich macht. Auch Geheimdienste brauchen das Verständnis, das Wohlwollen und das Vertrauen der Menschen, die in den Ländern leben." Darüber hinaus betonte er, dass etwa die Briten nach Gefahrenherden für die westlichen Gesellschaften suchten und die Partner am Ergebnis beteiligten.
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