Arnold (SPD) zu de Maizière: Minister ohne Vertrauen kann Streitkräfte nicht kommandieren
Bonn (ots)
Bonn/Berlin, 26. Juni 2013 - Der Verteidigungspolitische Sprecher der SPD und Obmann im Euro Hawk-Untersuchungsausschuss, Rainer Arnold, hat im phoenix-Interview die Handlungsfähigkeit von Thomas de Maizière als Verteidigungsminister angezweifelt: "Wir stellen fest, dass der Minister inzwischen das Vertrauen verloren hat, nicht nur wegen der Drohne, sondern auch wegen der Debatte um die Hubschrauberreduzierung und eine ziemlich verkorkste Bundeswehrreform. Ein Minister, der der Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt bei den Streitkräften ist, hat eine besondere Verantwortung. Und wenn er das Vertrauen nicht mehr hat, kann er die nicht mehr wahrnehmen", so Arnold.
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