phoenix-Thema: Die Welt der Geheimdienste - Mittwoch, 13. Mai 2015, 10.45 Uhr
Bonn (ots)
Die Geheimdienste sind durch die Vorgänge um den BND und seine Zusammenarbeit mit der NSA in den Fokus von Öffentlichkeit und parlamentarischen Kontrollgremien gerückt. Im phoenix Thema spricht Moderatorin Mareike Bokern mit dem Vorsitzenden des Parlamentarischen Kontrollgremiums André Hahn. Die Dokumentation "Land unter Kontrolle" (ZDF 2014) erzählt die bundesdeutsche Geschichte der Überwachung von ihren Anfängen bis heute.
In der Kritik steht hierzulande besonders die Weitergabe von Daten durch die deutschen Dienste. Bis zu welchem Punkt ist die Bundesregierung nach dem Geheimschutzabkommen mit den USA verpflichtet? Oder liegt nicht vielmehr der Straftatbestand der staatlich gelenkten Wirtschaftsspionage vor? Während in Deutschland aufgeregt darüber diskutiert wird, verfügen die Geheimdienste anderer Länder über viel weiter reichende Befugnisse.
Wie sehen die gesetzlichen Regelungen für die deutschen Geheimdienste aus, was dürfen sie, was nicht? Wie läuft seit dem 11. September die Zusammenarbeit mit den USA ab, welche Auswirkungen bei der Terrorbekämpfung hatte der Datenaustausch? Und wie fällt der internationale Vergleich aus? Ist Deutschland - aufgrund der historischen Erfahrungen - beim Thema Geheimdienste nach wie vor besonders besorgt?
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