Flüchtlingsbeauftragte Özoguz: Länder verfallen in "nationalstaatliches Getue"
Bonn (ots)
Die Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration, Aydan Özoguz, hat Ungarn für seinen Umgang mit Flüchtlingen kritisiert. "Wir haben eine europäische Asylpolitik auf dem Papier. Aber in dem Moment, wo wir alle gefordert sind, dies auch tatsächlich umzusetzen, verfallen wir sehr stark in nationalstaatliches Getue", sagte die SPD-Staatsministerin im Tagesgespräch mit dem Sender phoenix.
Die einen würden Asylpolitik machen, die anderen nicht. "Dass der eine plötzlich irgendwo einen Zaun errichtet, der irgendwo wieder aufhört, das sind traurige Bilder, die unseren Werten nicht gerecht werden. Das ist eine Bewährungsprobe für Europa. Jetzt könnten wir beweisen, dass wir zusammengewachsen sind."
Es zeige sich aber auch deutlich, dass das Dublin-Abkommen große Schwächen habe. "Die kleinen Länder an den Randstaaten sollen alles registrieren - das geht nicht", sagte Özoguz weiter. "Wir brauchen ein ordentliches System der Registrierung, aber auch der Verteilung." Eine Überforderung seien die Flüchtlingszahlen für die EU ihrer Ansicht nach nicht.
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