phoenix Erstausstrahlung: Mein Ausland spezial - Die enthemmte Mitte - Europas Rechte auf dem Vormarsch - Donnerstag, 20. April 2017, 20.15 Uhr
Bonn (ots)
Europa steckt in seiner größten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg, sagen manche Experten. Das Erstarken rechtspopulistischer Kräfte ist nicht mehr als vorübergehendes Randphänomen abzutun, sondern greift auch in der Mitte der Gesellschaft um sich. In einer immer komplexer werdenden Welt sehnen sich die Menschen nach Vereinfachung und klaren Strukturen. Die angeblich "alternativlose" Rettung von Banken und Bonzen, die Selbstbedienungsmentalität "von denen da oben" und die steigende soziale und ökonomische Ungleichheit lösen bei vielen Frust und Wut aus. Die Flüchtlingsdebatte und die Angst vor Überfremdung und terroristischer Gewalt verstärken den Wunsch nach Abschottung.
Profiteure einer stetig wachsenden Unzufriedenheit und Europaskepsis sind die rechten Parteien und Gruppierungen. Deren Anführer wissen das Protestpotential für ihre Ziele zu nutzen und schüren mit rhetorisch einfachen, immer gleichen Parolen Verunsicherung und Hass. Mit dem Ruf nach einer Rückkehr zu streng konservativen Werten und nationalistischen Idealen verzeichnen die rechten Lager immer mehr Zulauf. Bei grenzüberschreitenden und medienwirksamen Auftritten suchen die Akteure den Schulterschluss und stellen ein ganz neues Bedrohungsszenario für die europäischen Demokratien dar. Mit welchen Strategien wissen die Anführer der rechtspopulistischen Parteien die sogenannten "besorgten Bürger" zu mobilisieren und für sich zu gewinnen!? Wo hat diese europaweite Hasskultur ihren Ursprung!? Wohin führt diese neue Form der Polarisierung und Radikalisierung, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Europa in einer bislang nicht gekannten Dimension gefährdet!?
In mehreren europäischen Staaten finden 2017 richtungsweisende Wahlen statt. Nach den Parlamentswahlen in den Niederlanden am 15. März herrscht Erleichterung. Der Sieg des rechtsliberalen Regierungschefs Mark Rutte war nicht nur für seinen Herausforderer Geert Wilders eine Enttäuschung, auch andere Rechtspopulisten in Europa erhielten dadurch einen Dämpfer. Doch die Situation bleibt fragil. Trotz des klaren Siegs der Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) mit 33 von 150 Sitzen im Parlament ist die rechtspopulistische Partei für die Freiheit (PVV) mit 20 Sitzen die zweitstärkste Macht in den Niederlanden. In Frankreich steht die Wahl noch aus. Marine Le Pen, Vorsitzende des rechtsnationalen Front National, führt mit aktuell 27,9 Prozent die Umfragen für den ersten Wahlgang am 23. April an und wird es sehr wahrscheinlich in die Stichwahl am 7. Mai schaffen.
Nach dem gescheiterten Verfassungsreferendum und dem Rücktritt von Ministerpräsident Matteo Renzi gelten Neuwahlen in Italien noch in diesem Jahr als wahrscheinlich. Laut Umfragen könnte die EU-kritische Fünf-Sterne-Bewegung von Beppe Grillo stärkste Kraft werden. Premierministerin Theresa May bereitet ab März den geplanten Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union vor. US-Präsident Trump beglückwünschte May: "Der Brexit wird fantastisch für das Vereinigte Königreich".
In der Mein Ausland-Spezialausgabe "Die enthemmte Mitte - Europas Rechte auf dem Vormarsch" blicken die Korrespondenten auf das rechtspopulistische und antidemokratische Potenzial in Europa und spüren diesem Phänomen nach.
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