Alle Storys
Folgen
Keine Story von PHOENIX mehr verpassen.

PHOENIX

Merkel verneint Blockadepolitik durch die Union

München/Bonn (ots)

CDU-Parteichefin Angela Merkel widersprach im
PHOENIX-Interview Kritik am aktuellen Kurs der Union: "Ich finde
nicht, dass wir schlechte Stimmung schüren, sondern wir nennen die
Fehler und geben gleichzeitig eine Alternative." Alleine im Bundesrat
lägen vier Gesetze der Union, die "schwarz auf weiß zeigen, was wir
wollen". Mit einem "kategorischen Nein" antwortete die Gastrednerin
auf dem CSU-Parteitag in München auf Fragen nach einer großen
Koalition mit der SPD: "Also davon halte ich ja überhaupt nichts, das
hilft uns nicht weiter."
Scharfe Kritik übte die CDU-Vorsitzende an
Bundesgesundheitsministerin Schmidt. Diese sei auf der falschen
Linie, weil sie keinen Wettbewerb akzeptiere und weil sie Gängelung
und Dirigismus betreibe. Dagegen stellte Merkel für die Union klar:
"Bei der Gesundheitspolitik etwa machen wir keine simple Politik, die
nur den Menschen nach dem Munde redet, sondern wir haben in unserem
Wahlprogramm sehr deutlich gesagt, dass in Zukunft die
Eigenverantwortung - sei es in Form von Selbstbehalt oder etwas
höheren Beiträgen - auf der Arbeitnehmerseite gestärkt werden muss."
In Abgrenzung zur Regierungspolitik äußerte sie: "Wir sagen den
Menschen schon, dass für ein gutes Gesundheitssystem, das nicht in
die Zweiklassenmedizin geht, doch mehr Eigenanteile notwendig sind."
An einer Strategiediskussion über den Kurs der Union will sich die
CDU-Vorsitzende nicht beteiligen. Dennoch kündigte sie an, dass sich
eine parteiinterne Kommission mit der Frage befassen werde, "warum
wir manche Bürgerinnen und Bürger in den Großstädten nicht
ausreichend erreichen".
Rückfragen:
PHOENIX-Kommunikation, 
Ingo Firley, 
Tel: 0228/9584-193, 
Fax: 0228/9584-198

Original-Content von: PHOENIX, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: PHOENIX
Weitere Storys: PHOENIX
  • 22.11.2002 – 17:00

    Beckstein: Wir wären nicht bereit, unter einer SPD mit zu marschieren

    München/Bonn (ots) - Der bayerische Innenminister Günther Beckstein (CSU) geht nicht davon aus, dass er bei der nächsten Bundestagswahl als Kandidat für das Amt des Bundesinnenministers noch einmal aufgestellt wird. "Mir ist klar, dass nach menschlichem Ermessen eine derartige Herausforderung und Chance nicht mehr kommen wird", sagte Beckstein im ...

  • 22.11.2002 – 14:03

    Phoenix-Sendeplan für Montag, 25. November 2002

    Bonn (ots) - 08.15 Porentief rein (VPS 08.14) Wieviel Dreck braucht der Mensch? Film von Sigrid Faltin, SWR/2002 Wissenschaft und Umwelt 09.00 Bon(n) jour Berlin: 09.15 Im Dialog Gaby Dietzen im Gespräch mit Karlheinz Böhm (Wh. v. Freitag) 10.00 Sabine Christiansen, politische Talkshow (Übernahme ARD v. Vortag) 11.00 Hamburg: Trauerfeier für Rudolf Augstein (VPS 11.00) 13.00 ...

  • 22.11.2002 – 13:54

    Phoenix-Sendeplan für Sonntag, 24. November 2002

    Bonn (ots) - 08.15 Latium - Von Tivili nach Montecassino Der Osten Film von Hans Emmerling, SR/2002 Mitten in Europa 09.00 Von der Macht des Glaubens 3-teilige Reihe 1. Teil: Alles was zählt! Woran Menschen glauben Film von Reinhold Jaretzky, ZDF/2002 Glauben und Leben 09.30 Wohnungen der Götter 3-teilige Reihe 3. Teil: Reise zum heiligen Berg der ...